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Pirna

Warum sich Pirna neu verschuldet

Um zu investieren, muss die Stadt neue Kredite aufnehmen. Schon bald könnte ein kritischer Punkt erreicht sein.

Neue Kita am Reitplatz: Daneben soll eine weitere baugleiche Kita gebaut werden. Für diese Investition muss die Stadt neue Kredite aufnehmen.
Neue Kita am Reitplatz: Daneben soll eine weitere baugleiche Kita gebaut werden. Für diese Investition muss die Stadt neue Kredite aufnehmen. © Daniel Schäfer

Trotz der Corona-Krise und noch nicht bezifferbarer Einnahmeverluste will Pirna weiter investieren. Laut des vom Stadtrat beschlossenen Doppelhaushaltes für 2021/22 sind in diesem Jahr Investitionen in Höhe von 15,6 Millionen Euro, im kommenden Jahr in Höhe von 18,6 Millionen Euro geplant.

Um diese gewaltigen Ausgaben zu stemmen, ist Pirna aber auf weitere Finanzhilfen angewiesen. Denn schon seit geraumer Zeit steht fest, dass die Stadt außer den Mitteln für die Kredit-Tilgung keinerlei Eigenmittel für Investitionen selbst erwirtschaften kann.

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Weil aber diese Eigenmittel erforderlich sind - auch, um Fördermittel für bestimmte Vorhaben abzurufen - behilft sich die Stadt mit weiteren Darlehen. 2021 will Pirna Kredite in Höhe von 4,4 Millionen Euro, 2022 dann in Höhe von knapp sechs Millionen Euro aufnehmen.

Pirna hat über Jahre Schulden abgebaut

Nach Aussage von Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos) liege diese Kreditaufnahme durchaus im üblichen Rahmen. Schließlich wolle man nachfolgenden Generationen keine Stadt übergeben, die auf einem gigantischen Sanierungsstau sitzengeblieben sei.

Vorwürfe, die Stadt lebe mit den Darlehen zu sehr auf Pump zulasten nachfolgender Generationen, weist Hanke stets zurück. Für ihn sprechen auch die Zahlen: Unter seiner Ägide - er ist seit 2010 im Amt - hat Pirna seit Jahren kontinuierlich Schulden abgebaut, von 2013 bis 2020 sank der Schuldenstand stetig. Und im Zeitraum von 2013 bis 2016 nahm Pirna gar keine Kredite auf - trotz anhaltend hoher Investitionen.

Gleichwohl erhöhen sich die Schulden jetzt aufgrund der neuen Kredite. So steigen die Schulden von 13,5 Millionen Euro im Jahr 2019 auf voraussichtlich 23 Millionen Euro im Jahr 2023 an.

Pro-Kopf-Verschuldung erreicht kritischen Punkt

Auf diese Weise könnte schon bald ein kritischer Punkt erreicht sein. Denn angesichts der neuen Darlehen liegt die Pro-Kopf-Verschuldung nach Aussage des Rathauses 2021 bei 568 Euro, 2022 dann bei 697 Euro. Ab 2023 könnte sie dann über 850 Euro steigen - ein vom Gesetzgeber festgelegter Richtwert, den es nicht zu überschreiten gilt. Aus Sicht der Stadt sei diese Grenze willkürlich gewählt - aber sie ist verbindlich.

Überschreitet Pirna diesen Richtwert tatsächlich, droht möglicherweise folgendes Szenario: Das Landratsamt könnte dann die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt als gefährdet einstufen. Als Folge dessen müsste Pirna ein sogenanntes Haushaltsstrukturkonzept erarbeiten. Dabei müssen sämtliche Ausgaben auf den Prüfstand, zudem auch, wie Einnahmen erhöht und Ausgaben verringert werden können.

Pirna lotet weiteres Sparpotenzial aus

Um diesem gravierenden Einschnitt vorzubeugen und um auch die noch ungewissen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, hat Pirna bereits vorgesorgt. Damit der aktuelle Haushalt vorerst ausgeglichen ist, sind zunächst 14 Prozent aller zahlungswirksamen Aufwendungen gesperrt. In dieser Größenordnung liegen vorerst die Ausgaben in den Budgets der einzelnen Fachbereiche im Rathaus auf Eis.

Zudem sollen im ersten Quartal dieses Jahres noch einmal alle Posten auf den Prüfstand, um gegebenenfalls weiteres Spar- und Einnahmepotenzial auszuloten.

Falls nötig, muss der Stadtrat einzelne Schritte dann aber gesondert beschließen. Stadt und Abgeordnete setzen aber dem Vernehmen nach alles daran, um so unpopuläre Einschnitte wie höhere Parkgebühren oder Steuern möglichst zu vermeiden.

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