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Was sich Pirna noch leisten kann

Der Stadtrat will am 17. November den neuen Doppelhaushalt für 2021/22 beschließen - eine Mischung aus Investieren und Sparen.

Die Finanzlage in Pirna ist angespannt, gleichwohl will die Stadt weiterhin investieren.
Die Finanzlage in Pirna ist angespannt, gleichwohl will die Stadt weiterhin investieren. © Monika Skolimowska/dpa

Der Pirnaer Stadtrat will in seiner Sitzung am 17. November finanziell die Weichen für die kommenden zwei Jahre stellen. Auf dem Programm steht der Beschluss des neuen Doppelhaushaltes für 2021/22.  Mit dem Finanz-Papier müssen Stadt und Stadtrat erneut einen Spagat meistern zwischen dem, was sich Pirna und die Räte künftig leisten wollen - und was sie sich leisten können. 

Der Etat ist insgesamt ausgeglichen, gleichwohl ist die Finanzlage angespannt. Schon seit geraumer Zeit zeichnet sich ab, dass die Stadt die für Investitionen erforderlichen Eigenmittel kaum oder gar nicht mehr selbst erwirtschaften kann - und demzufolge neue Kredite aufnehmen muss.

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Hinzukommen externe, nicht beeinflussbare Faktoren, wobei noch keiner weiß, wie sie die Finanzlage beeinflussen. Unklar ist beispielsweise, wie sich die Folgen der Corona-Pandemie auswirken, wie die Herausforderungen des Klimawandels zu meistern sind, wie sich die Weltwirtschaft entwickelt, wie die Soforthilfe-Programme des Bundes wirken und ob der kommunale Rettungsschirm über 2020 hinaus verlängert wird.

Gleichwohl will Pirna weiterhin investieren, um zunächst die Pflichtaufgaben zu erfüllen, aber auch die freiwilligen Leistungen aufrecht zu erhalten. Für Investitionen sind 2021 reichlich elf Millionen, für 2022 knapp 13 Millionen Euro geplant. Zu den großen Projekten zählen unter anderem der Anbau am Schiller-Gymnasium, der Neubau der Sporthalle an der Einsteinstraße, die Sanierung des Schulgebäudes an der Nicolaistraße sowie der Bau einer zweiten Kita am Reitplatz.

Mehr einnehmen, weniger ausgeben

Zudem soll der Stadtrat auch einen Beschluss fassen, mit dem es gelingen soll, dass die Stadt auf Dauer finanziell leistungsfähig bleibt. 

Weil noch nicht feststeht, ob alle Erträge wie geplant erwirtschaftet werden können und in welcher Höhe Zuweisungen und Fördermittel fließen, hat die Stadt quasi eine Sicherung eingebaut: Zunächst werden 14 Prozent aller zahlungswirksamen Aufwendungen eingefroren, um auch bei weniger Erträgen den Haushaltsausgleich für 2021/22 zu gewährleisten. 

Zudem beinhaltet der zweite Beschluss auch einige Eckpunkte, um zusätzlich Einnahmen zu generieren oder weiteres Sparpotenzial auszuloten. Mögliche Ansätze hierbei könnten sein, die Gewerbesteuer und Parkgebühren zu erhöhen, die Elternbeiträge für Kitas bis zum zulässigen Maximum auszureizen oder Straßenbauprojekte zu reduzieren, falls keine Fördermittel fließen.

Zu diesen und anderen Mitteln will die Stadt aber nur im äußersten finanziellen Notfall greifen, zudem müsste jeder einzelne Schritt dann durch einen gesonderten Beschluss des Stadtrates untersetzt werden.

Die Sondersitzung des Stadtrates findet am 17. November ab 18 Uhr im Pirnaer Schiller-Gymnasium statt.

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