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Pirna: So ist es um die IPO-Finanzen bestellt

Für den Industriepark soll ein weiterer Kredit aufgenommen werden. Das ist schon lange geplant und wird jetzt erneut kritisiert.

Die IPO-Akten wachsen: Jetzt kommt der neue Haushalt dazu.
Die IPO-Akten wachsen: Jetzt kommt der neue Haushalt dazu. © Daniel Förster

Der Industriepark Oberelbe ist für die Kommunen Pirna, Heidenau und Dohna ein Großvorhaben mit entsprechenden Kosten. Dafür zahlen die Städte eine jährliche Umlage entsprechend ihrer Einwohnerzahl. Diese Umlage steigt jährlich. Sie beträgt für Pirna dieses Jahr 427.000 Euro, nächstes Jahr werden es 61.000 Euro mehr sein und 2023 sind insgesamt 661.600 Euro vorgesehen. Das ist der Eigenanteil, den Pirna in das gemeinsame Projekt einbringt genauso wie die beiden anderen Städte. Nachzulesen ist das im IPO-Haushaltsplan 2021, der zurzeit zur Einsichtnahme ausliegt.

Zur Vorfinanzierung gehört aber auch geliehenes Geld. So ist dieses Jahr eine weitere Kreditaufnahme in Höhe von 42,8 Millionen Euro geplant. Der Verband sieht das Geld für die weitere Erschließung zunächst der Pirnaer Flächen vor. Er wurde jedoch bereits mit dem Haushalt für 2019 genehmigt und belastet die städtischen Haushalte nicht direkt.

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Dennoch befürchten IPO-Kritiker weitere Belastungen der Städte. Davon ist bisher auch Dohna nicht ausgenommen, obwohl der Stadtrat den Austritt aus dem Bündnis beschlossen hat. So lange es keine von Dohna und dem Zweckverband unterzeichnete Vereinbarung zum Austritt gibt, gehört Dohna mit allen Rechten und Pflichten dazu.

Die Bürgerinitiative gegen den IPO kritisiert das Vorhaben insgesamt und den Haushalt des Zweckverbandes vor allem wegen des neuen Kredits, der die Kommunen zusätzlich belaste. Wenn die Pläne der drei und später zwei Städte aufgehen, soll sich aber das Vorhaben auszahlen. Aus Fördermitteln und dem Verkauf der Flächen soll mehr in die Stadtkassen fließen als zuvor in die Vorfinanzierung abgeflossen ist.

Einsicht bis 6. Mai, Stellungnahmen bis 18. Mai

Der IPO-Haushaltsplan kann noch bis zum 6. Mai im Heidenauer Rathaus eingesehen oder bei Kämmerer Jens Neugebauer per E-Mail abgerufen werden. Stellungnahmen und Einwendungen können von jedem Bürger bis zum 18. Mai abgegeben werden. Der Haushalt soll in der nächsten Verbandsversammlung am 25. Mai beschlossen werden. In der hat Pirna sechs, die beiden anderen Städte jeweils drei Stimmen.

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