Decin. Die umstrittenen Pläne Tschechiens für eine Staustufe in der Elbe an der Grenze zu Deutschland stehen möglicherweise vor dem Aus. Streitpunkt ist die Überflutung der Ufervegetation mit ihren negativen Folgen für die Pflanzenwelt. Die erforderlichen ökologischen Kompensationsmaßnahmen können nach Einschätzung der EU-Kommission nicht von Prag an einen anderen EU-Staat delegiert werden. Das berichtete die Agentur CTK am Donnerstag unter Berufung auf ein Schreiben von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis.

Prag hatte gehofft, ein anderes EU-Land für die Durchführung von äquivalenten Ausgleichsmaßnahmen bezahlen zu können. Hintergrund ist, dass die Staustufe bei Decin (Tetschen) auf dem Gebiet eines Natura-2000-Schutzgebiets der EU errichtet werden soll. Ein Gutachten des betroffenen Nationalparks Böhmische Schweiz ergab, dass Ausgleichsmaßnahmen für die Umweltschäden innerhalb Tschechiens nicht möglich seien. Nach Einschätzung von Experten handelt es sich um ein einzigartiges Biotop. Die Böhmische Schweiz grenzt unmittelbar an den Nationalpark Sächsische Schweiz.

Über die weiteren Schritte müssen nun das Verkehrsministerium und das Kabinett in Prag entscheiden. Die tschechische Regierung hatte die Staustufe 2018 zu einem Bauwerk des öffentlichen Interesses hochgestuft. Das rund 175 Millionen teure Projekt soll die Elbe bei Niedrigwasser schiffbar halten. Geplant ist unter anderem eine 200 Meter lange und 24 Meter breite Schleuse. (dpa)