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Platzt der Deal mit dem Elbepark?

Eigentlich soll der Stadtrat am Donnerstag einem Deal zwischen dem Rathaus und dem Elbepark zustimmen. Eigentlich ...

© Wolfgang Wittchen

Eigentlich soll der Stadtrat am Donnerstag einem Deal zwischen dem Rathaus und dem Elbepark zustimmen. Weil im Center mehr Läden eingerichtet wurden als genehmigt, müssen nun einige Geschäfte wieder schließen. Manche allerdings erst 2020. Außerdem überweist Eigentümer Kurt Krieger eine Million Euro als Strafzahlung an die Stadt. Doch zumindest die Grünen wehren sich nun dagegen.

„Dass der Elbepark seit seiner letzten Vergrößerung 2010 mehr Handelsfläche hat als bauplanungsrechtlich zugelassen, ist an sich schon ein Skandal“, sagt Landtagsmitglied Eva Jähnigen. „Nun soll offenbar noch abweichend vom Bebauungsplan, beschlossen durch den Dresdner Stadtrat, eine längerfristige Duldung eines Teils dieser Flächen vereinbart werden.“ Jähnigen hat Innenminister Markus Ulbig (CDU) deshalb aufgefordert, den Deal zu prüfen. Der Grüne-Fraktionschef im Stadtrat, Thomas Löser, kritisiert, dass die Abstimmung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung stattfinden soll. „Wir fordern eine öffentliche Debatte“, sagt er. Zuvor müsse man aber die Antwort von Ulbig abwarten. Deswegen wolle er den Punkt vertagen. (SZ/win)

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