Großenhain. Die Stadt hat in den Vorjahren gut gewirtschaftet und trotz großer Mehrausgaben - wie beim Badumbau oder für die Sanierung am Rathausturm - finanzielle Rücklagen gebildet. Das zahlt sich jetzt aus, wie Kämmerin Elke Opitz vor dem Stadtrat erklärte. "Die Steuerausfälle durch die Pandemie treffen Großenhain noch nicht dramatisch", so Elke Opitz.
Es seien zahlreiche Stundungsanträge für Steuern wegen der wirtschaftlichen Situation eingegangen, die zusammen etwa 33.000 Euro ausmachen. "Dieses Geld bekommen wir später", sagt die Kämmerin. Voraussichtlich, muss man vielleicht hinzufügen. Anträge können aber weiter ans Rathaus gestellt werden. Außerdem ist die Stadt von den so genannten Null-Bescheiden des Finanzamtes betroffen. Das sind fehlende Vorauszahlungen von Einkommenssteuern, die die Stadt anteilig erhält. Das summiert sich immerhin schon auf 670.000 Euro. Weiterhin seien Gewerbesteuer-Rückzahlungen für 2019 durch die Stadt möglich, die sich auch im Haushalt niederschlagen. "Wenn die Differenzen zur Planung zu groß werden, muss vielleicht ein Nachtragshaushalt erstellt werden", kündigt die Kämmerin an. Doch die städtischen Vorhaben des Jahres seien nicht Gefahr, so die Verwaltung.
Vorerst will die Stadtverwaltung gebeutelten Händlern und Gewerbetreibenden weiter entgegenkommen. Und hat nun die Sondernutzungs- und Gebührensatzung bis Jahresende ausgesetzt. So entfallen Kosten für Aufsteller und Außensitzplätze der Gastronomie. Jörg Heller von der Bürgerinitiative Großenhain hatte in der Bürgerfragestunde sogar ein Aussetzen für zwei Jahre angeregt. "Die Händler und Gewerbetreibenden haben durch die Corona-Krise nicht nur eine schwere Zeit hinter sich, sondern eine noch schwerere Zeit vor sich", sagt Heller. Viele Arbeitsplätze seien in Gefahr.
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So weit will die Stadt allerdings nicht gehen. "Das sind am Ende keine großen Summen, weder für die Stadt noch für die Händler", widersprach Oberbürgermeister Sven Mißbach (parteilos). Stadtrat Michael Preibisch (CDU) regte dazu an, die Standgebühren für Großenhainer Händler für den Bauernmarkt zu erlassen. Das wird voraussichtlich das erste große Fest Großenhains in diesem Jahr. Auch über den Erlass der Standgebühren für den Weihnachtsmarkt für Einheimische könnte nachgedacht werden.
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