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Ab 2015 mehr Geld für Kitas und Asylplätze

Dresden. Der monatelange Finanzstreit zwischen den sächsischen Kommunen und Finanzminister Georg Unland (CDU) ist nach SZ-Informationen jetzt mit einem Kompromiss beigelegt worden. Demnach wird das Land Sachsen ab dem Jahr 2015 seine Zuschüsse für die Kindertagesstätten nun doch erhöhen.

Dresden. Der monatelange Finanzstreit zwischen den sächsischen Kommunen und Finanzminister Georg Unland (CDU) ist nach SZ-Informationen jetzt mit einem Kompromiss beigelegt worden.

Demnach wird das Land Sachsen ab dem Jahr 2015 seine Zuschüsse für die Kindertagesstätten nun doch erhöhen. Die sogenannte Kita-Pauschale steigt dann von gegenwärtig 1 875 Euro pro Jahr und betreutem Kind auf 2 060 Euro an. Für die Kommunen ist das allerdings nur ein Teilsieg. Im Vorfeld hatten sie wiederholt erklärt, dass zur Deckung aller Kosten eine Pauschale von etwa 2 300 Euro notwendig ist. Für den Freistaat bedeutet die Einigung wiederum jährliche Mehrausgaben von rund 42 Millionen Euro. Den Großteil davon sollen die Kommunen zur Deckung der steigenden Betriebskosten in den Kindertagesstätten verwenden. Elf Millionen Euro sind für qualitative Verbesserungen des Betreuungsangebotes vorgesehen. So kann dieses Geld für Bildungsprojekte oder auch für zusätzliches befristetes Personal ausgegeben werden. Gescheitert sind die Kommunen allerdings mit der Forderung, gleichzeitig auch den Betreuungsschlüssel von einer Erzieherin pro sechs Krippen- oder 13 Kindergartenkindern zu verbessern. Das lehnt das Land aus Kostengründen weiterhin ab, obwohl dieser Schlüssel bundesweit zu den schlechtesten gehört.

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Mehr Geld soll es ab dem nächsten Jahr auch für eine andere kommunale Aufgabe geben: Die Unterbringung von Asylbewerbern. Nachdem die Ausgaben dafür derzeit stark ansteigen, will der Freistaat die Jahrespauschale für jeden untergebrachten Asylbewerber von 6  000 Euro auf künftig 7 600 Euro anheben. Damit kommt man weitgehend den Forderungen der Kommunen nach. Unklar ist noch, was die Erhöhung kosten wird. Prognosen gehen für dieses Jahr von einer Zunahme der Zahl der Asylbewerber auf etwa  7 000 aus. (SZ/gs)