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Ab Mai kommt die Kehrmaschine

Anlieger werden vom Kehren der Schnittgerinne entlastet, müssen aber mehr zahlen. Genug zu putzen bleibt für sie trotzdem.

Von Christian Eissner

Nachdem der Pirnaer Stadtrat im vergangenen Herbst eine Straßenreinigungsgebühr beschlossen hat, steht jetzt fest, wie sie berechnet wird. Inzwischen ist auch klar, welche Firma die Anlieger künftig beim Kehren entlastet und ab wann. Die SZ fasst die wichtigsten Fakten zusammen.

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Warum hat Pirna eine Straßenreinigungsgebühr eingeführt?

Seit Jahren gibt es in Pirna Streit um die sogenannten Anliegerpflichten. In der entsprechenden städtischen Satzung heißt es unter anderem, dass Anlieger nicht nur den Fußweg vor ihrem Haus zu kehren haben, sondern auch das Schnittgerinne sowie Straßeneinläufe. Die Stadt zeigte sich unzufrieden mit dem Putzwillen der Anwohner, hielt aber Kontrollen für zu aufwendig. Also lässt sie jetzt eine Firma kehren und verlangt Gebühren.

Wer kehrt und wann kommt die erste Rechnung?

Beauftragt ist die Firma Nestler aus Dresden, sie soll bereits ab 5. Mai die Reinigung der Straßeneinläufe und Schnittgerinne übernehmen. Ihr Vertrag, der Reinigungskosten von jährlich rund 90 000 Euro vorsieht, läuft zunächst bis Ende 2015. Die Gebührenbescheide für 2014 sollen nach Auskunft des Rathauses aber voraussichtlich erst nach dem Sommer verschickt werden. Einen Bescheid erhalten alle Eigentümer, die Grundstücke an einer für die kommunale Reinigung vorgesehenen Straße haben. Die Gebühr ist auf die Nebenkosten der Miete umlegbar.

Wie hoch fällt die Gebühr aus und wie wird sie berechnet?

Laut Stadt kostet das Kehren weniger als einen Euro pro Meter Frontlänge. Zur Berechnung der Gebühr zieht die Stadt nicht direkt die Straßenfrontlänge eines Anwesens heran, sondern die Grundstücksfläche – um sehr schmale, tiefe Anwesen nicht zu bevorteilen. Aus der Fläche die Quadratwurzel gezogen ergibt eine fiktive Straßenfrontlänge, nach der die Gebühr berechnet wird. Nach Meinung des Rathauses ist das die gerechteste Lösung. Herangezogen werden auch Grundstücke, die nicht direkt an eine Straße grenzen. Es reicht, wenn sie durch eine Zuwegung von der Straße aus erschlossen sind. Benachteiligt werden Besitzer von Eckgrundstücken. Sie müssen für beide Straßen zahlen.

Was ist mit den Fußwegen und dem Winterdienst?

Das Sauberhalten der Gehwege vor dem Grundstück bleibt Sache der Anlieger, ebenso der Winterdienst auf dem Fußweg vorm Haus. Die im Herbst 2013 in Kraft getretenen Änderungen geänderte Straßenreinigungssatzung beziehen sich lediglich auf Straßenflächen und Schnittgerinne.

Muss ich Gebühren zahlen?

Das Verzeichnis der Straßen, an denen eine Reinigungsgebühr erhoben wird, finden Sie im Internet: www.sz-link.de/strassenverzeichnis