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Absolut irreführend

SZ-Redakteurin Claudia Schade hadert mit den Gebühren des Freistaates und deren Versteck im Kleingedruckten. 

SZ-Redakteurin Claudia Schade
SZ-Redakteurin Claudia Schade © dpa, Tim Hoppe

Ob man dagegen klagen sollte, dass das eigene Kind eine Fünf in Mathe auf dem Zeugnis hat, darüber lässt sich streiten. Eher hilfreich ist das Einsehen, dass der Schüler noch nicht so weit ist, die nächste Klasse zu meistern. Die Eltern von Tim jedenfalls haben sich für die Klage entschieden. Das ist ihr gutes Recht. Dass Eltern Widerspruchsmöglichkeiten haben, wenn sie ihr Kind ungerecht behandelt sehen, ist wichtig und richtig.

Schwer nachvollziehbar ist dagegen, dass für einen zunächst kostenlos ausgewiesenen Widerspruch dann plötzlich mehr als 350 Euro fällig werden. Laut Auskunft des Freistaats ist ein Widerspruch nicht kostenpflichtig. Jeder Bürger versteht darunter, dass für ihn keinerlei Gebühren anfallen.

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Im Kleingedruckten, besser gesagt, hinter der Nennung eines Paragrafen versteckt, steht dann aber etwas von Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und – jetzt kommt es – Entgelten für die Inanspruchnahme der Landesverwaltung. Also: Widersprechen geht, aber sobald die Verwaltung darauf reagiert, kostet das.

Seit 2018 sind Bundesbehörden verpflichtet, ihre Bescheide in „leichter Sprache“ herauszugeben. Ein Netzwerk von Institutionen kümmert sich seit Jahren darum, dass diese verständlichere Sprache bei Ämtern und Unternehmen in den Alltag einzieht. Sie soll Bandwurmsätze und verschachtelte Texte meiden und den Inhalt klar herüberbringen.

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In Tims Fall ist der Inhalt nicht verschachtelt, sondern absolut irreführend. Es gibt bundesweit mittlerweile viele Behörden, die aktiv daran arbeiten, Missverständlichkeit auszuschließen. Der Freistaat Sachsen sollte auf seinen Internetseiten schleunigst damit anfangen. Und natürlich auf die Zahlung verzichten.

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