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Abwasserabgabe wird fällig

Der AZV „Kamenz-Nord“ verschickt an Hunderte Haushalte die Bescheide. Eine vollbiologische Kleinkläranlage befreit von der Zahlungspflicht.

Von Ralf Grunert

Rund 900 Grundstückseigentümern in Bernsdorf, Lauta und der Elsterheide sind dieser Tage Gebührenbescheide ins Haus geflattert. Damit treibt der Abwasserzweckverband (AZV) „Kamenz-Nord“ die sogenannte Abwasserabgabe für Kleineinleiter ein. Erstmals wurde diese für das Jahr 2010 fällig. Jetzt erst wird sie erhoben. So mancher Grundstückseigentümer war überrascht über dieser Forderung, wie Anrufer aus Lauta und Leippe zeigten. In einem Fall war die Verwunderung besonders groß, da der Eigentümer seine Kläranlage bereits auf vollbiologische Reinigung umgerüstet hat – dies allerdings erst 2011.

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Der Lautaer Bürgermeister und AZV-Verbandschef Hellfried Ruhland ist nicht überrascht von den Reaktionen. „Wir hatten zahlreiche Anrufe und auch persönliche Vorsprachen hier bei mir im Rathaus und in Kamenz beim Geschäftsbesorger, der Ewag.“ Immerhin hat die „Kamenz-Nord“-Verbandsversammlung den Beschluss zur Erhebung der Abwasserabgabe bereits 2009 gefasst. Aber so etwas gerät ja mit der Zeit auch wieder in Vergessenheit.

Der Anlass für die damalige Entscheidung: Letztmalig im Jahr 2009 konnte der AZV „Kamenz-Nord“ diese Abgabe mit seinen Investitionen verrechnen. Da diese Möglichkeit ab 2010 wegfiel, reichte der AZV die Abgabe, die vom Freistaat erhoben wurde und nach wie vor wird, nach dem Verursacherprinzip an die Bürger durch.

Abgabenpflichtig sind alle Personen und Haushalte, die ihre Abwasser weder in eine vollbiologische Kleinkläranlage noch in eine Sammelgrube, die tatsächlich abflusslos ist, einleiten. Pro Person im Haushalt wird von 2010 an eine jährliche Abgabe von 17,90 Euro sowie eine Verwaltungsgebühr pro Bescheid erhoben.

„Es geht dabei auch darum, einen Anreiz zu geben, die dezentrale Entsorgungsanlage vor Ablauf der Frist Ende 2015 auf den technisch geforderten Stand zu bringen“, erläuterte Hellfried Ruhland. „Der Freistaat hat es sich hier allerdings einfach gemacht und die Forderung gegenüber dem Abwasserzweckverband aufgemacht, anstatt sich das Geld direkt von den Bürgern zu holen“, ergänzte Volker Lutterberg, der für Geschäftsbesorgung zuständige Abteilungsleiter bei der Ewag Kamenz.

Zusammen mit den Gebührenbescheiden hat der AZV „Kamenz-Nord“ auch Informationsschreiben an die betroffenen Haushalte verschickt. Darin gibt es diverse Erläuterungen und Hinweise, so auch den, dass die Abwasserabgabe entfällt, sobald die Umrüstung auf eine vollbiologische Kleinkläranlage erfolgt ist.

Wenn das passiert ist, aber trotzdem ein Bescheid eintraf, wird das selbstverständlich reguliert, so der AZV-Verbandschef an. Und um solche Fälle in Zukunft zu vermeiden, sollten Grundstückseigentümer gleich nach der Umrüstung auf eine vollbiologische Kläranlage der Ewag einen entsprechenden Hinweis geben.