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Abwasserkrimi soll der Staatsanwalt lösen

Bei den Bescheiden in Cunnersdorf wurde geschlampt. Sorgt nun die Justiz für Gerechtigkeit?

Von Ines Mallek-Klein

Die Unterlagen füllen mittlerweile mehrere Ordner. Adolf Triesel hat an diesem Montagvormittag nur einen kleinen Teil der Zettel herausgeholt. Sie alle erzählen einen Abwasserkrimi. Einen Kriminalfall, bei dem jahrelang vertuscht, verschlampt und verschwiegen worden sei – zum Schaden aller Einwohner von Cunnersdorf. Zu dieser Einschätzung kommt Adolf Triesel mit seinen beiden Mitstreitern Jürgen Scharfe und Wolfgang Trepte.

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Die drei waren Mitglieder der Arbeitsgruppe Abwasser. Sie waren angetreten, die Gemeinde Gohrisch bei der Aufarbeitung der Versäumnisse in der Vergangenheit zu unterstützen. Einiges ist erreicht worden, zum Beispiel der Abschied vom bisherigen Anlagenbetreiber Wass. Das Unternehmen aus Neustadt hatte nach den Querelen um den gigantischen Abwasserpreis von 5,85 Euro für jeden eingeleiteten Kubikmeter Abwasser, der alle ortsüblichen Tarife sprengt, seinen Betreibervertrag zum Jahresende 2014 gekündet.

Mittlerweile gibt es mit der Oewa einen neuen Verantwortlichen für die Anlagen und die Rohre. Doch die Preise haben sich nicht verändert. Rechnet man zum Abwasserpreis noch die Grundgebühr hinzu, kommt man auf 6,20 Euro pro Kubikmeter. Ein unhaltbarer Zustand, sagen die drei engagierten Herren von der Abwassergruppe. „Der Preis muss runter, und zwar sofort“, fordert Adolf Triesel. Dass der Betreiber damit in wirtschaftliche Probleme geraten könnte, erwartet der Cunnersdorfer Ortsvorsteher Wolfgang Trepte nicht. Die Cunnersdorfer hätten seit der letzten Preisrunde 2012 deutlich zu viel gezahlt, mit den Reserven lasse sich eine Absenkung der Gebühr rechtfertigen, sagt Trepte.

Doch die Oewa ist vorsichtig. Sie hat bei der Übernahme des Geschäftsbetriebes angekündigt, erst in der zweiten Jahreshälfte 2015 eine Preiskalkulation vorlegen zu wollen. Man müsse erst einmal Erfahrungen mit den Anlagen sammeln, heißt es in der Begründung, die Bürgermeister und Gemeinderäte mehrheitlich akzeptierten.

Aus Sicht der drei Cunnersdorfer ein weiterer Fehler in der langen Reihe des Versagens. Warum, fragt Adolf Triesel, hat die Gemeinde nicht auch die Variante eines Eigenbetriebes geprüft. Die wäre mit großer Wahrscheinlichkeit günstiger geworden. Dass es preiswerter geht, beweise auch ein Angebot von einem kleinen Kläranlagenbetreiber, das die Abwassergruppe schon 2013 eingeholt hatte. Bei der eigentlichen Ausschreibung spielte das Papier aber keine Rolle mehr.

Ortsvorsteher Wolfgang Trepte sorgt sich indes um die Stimmung im Ort. Sie ist angespannt. Grund sind Briefe, die kurz vor Weihnachten an rund 20 Cunnersdorfer Grundstückbesitzer verschickt worden sind. Jetzt, über 20 Jahre nach dem Bau der Kläranlage, sollen sie endlich ihre Anschlussbeiträge begleichen.

Adolf Triesel hat seinen Bescheid schon 2003 erhalten. Er ging in Widerspruch und musste am Ende ein paar Euro weniger zahlen, weil die Größe seines Grundstücks falsch berechnet worden war. Auch Jürgen Scharfe hat bezahlt. Dass nun endlich auch all die zur Kasse gebeten werden, die vor gut zehn Jahren keinen Bescheid erhielten, finden die drei Cunnersdorfer nur gerecht.

Sie fordern aber auch Aufklärung. Wer hat wann und vor allem warum entschieden, keine Bescheide mehr zu verschicken? „Es kann kein Irrtum sein, wenn jeder zweite Haushalt im Ort vergessen wird“, sagt Adolf Triesel. Er selbst hat 2012 von der schwarzen Liste mit den Namen all derer erfahren, von denen nie Anschlussbeiträge eingefordert wurden. Und er wundert sich, warum nicht schon der damalige Bürgermeister Enrico Blechschmidt die fehlenden Gelder eintreiben ließ.

Spielten alle Beteiligten auf Zeit? Hofften sie auf Verjährung? Oder war die schwarze Liste über Jahre ein willkommenes Mittel, politische Ziele durchzusetzen? Fest steht, dass die Abwasserpreise in Cunnersdorf deutschlandweit auf Rekordniveau liegen, weil es Verwaltung, Gemeinderat und Anlagenbetreiber über 20 Jahre nicht schafften, allen Grundstückseigentümern ordnungsgemäß eine Rechnung für den Abwasser-Anschluss zu schreiben. Die Gemeinde musste teure Kredite aufnehmen. Umgelegt wurden diese Kosten auf die Abwassergebühren.

Der entstandene Schaden ist nach Einschätzung der drei Abwasserexperten hoch genug für Ermittlungen der Justiz. Dass die Ungereimtheiten in Cunnersdorf weder der Kommunalaufsicht in Pirna noch den Rechnungsprüfern in Löbau auffielen, stärke nicht gerade das Vertrauen in Verwaltung und Politik, sagen die drei.