Von Manfred Müller

Mit einer neuen Gebührensatzung soll die seit Anfang 2006 währende Auseinandersetzung zwischen den Görziger Einwohnern und dem zuständigen Abwasserzweckverband beendet werden. Das erklärten beide Parteien am Montagabend auf einer Bürgerversammlung.

Verbandsvorsitzender Lothar Herklotz hatte der „Bürgerinitiative gegen zu hohe Kommunalabgaben“ einen Vergleich angeboten: Die Gebühr pro Kubikmeter Abwasser soll von 4,39 auf 3,86 Euro zurückgenommen werden. Die Bürgerinitiative will in diesem Falle ihre Klage gegen die Satzung zurückziehen und sich auflösen. Auch die Widersprüche gegen die Gebührenbescheide – die Einwohner hatten fast komplett von der Einspruchsmöglichkeit Gebrauch gemacht – sollen zurückgezogen werden.

Abzockerei vorgeworfen

Mit dem Auflösungsbeschluss geht ein fast zwei Jahre währender Streit zu Ende, bei dem beide Seiten nicht gerade zimperlich miteinander umgingen. Die Bürgerinitiative hatte Verbands-Chef Herklotz Abzockerei vorgeworfen, der seinerseits den Protestlern eine unseriöse Argumentation unterstellte.

Stein des Anstoßes war die Übernahme der Görziger Kläranlage und der Kanalisation durch den Zweckverband Röderaue. Das Abwassersystem befand sich zuvor im Eigentum der Gemeinde Zabeltitz, die den bürokratischen Aufwand zum Teil aus dem Gemeindesäckel finanzierte und auch keine Rücklagen – etwa für die Beräumung der Klärteiche – eingestellt hatte.

Als der Zweckverband den Bürgern dann die wahren Kosten präsentierte, ging ein Aufschrei durch Görzig. Die Abwassergebühr stieg auf mehr als das Doppelte, die Entsorgung wurde damit sachsenweit zu einer der teuersten.

Im April 2006 schlossen sich die Grundstücksbesitzer zu einer Bürgerinitiative zusammen, und Michael Eleser, einer der Aktivisten, reichte eine Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht Bautzen ein. Die Klage läuft noch, allerdings könnte sich das Verfahren noch jahrelang hinziehen. „Das Ergebnis wäre ungewiss“, sagt Eleser heute. Stattdessen setzte sich der Görziger mit Verbandsmitarbeitern zusammen und rechnete die Kosten für die Abwasserentsorgung im Ort mehrfach durch.

„Am Anfang war ich der Überzeugung, die Gebühr müsste mindestens um einen Euro herabgesetzt werden“, sagte er am Montagabend. „Aber bei näherer Betrachtung geht das Angebot des Zweckverbandes, auch wenn es aus unserer Sicht nicht recht befriedigt, schon in Ordnung.“

Neuen Vorschlag vorgerechnet

Letztlich war es der Rückgang des Abwasseraufkommens, der das Stimmungsbarometer in der Bürgerinitiative auf Kompromissbereitschaft stellte. Die Görziger hatten nach der Gebührenerhöhung zu sparen begonnen; statt der angenommenen 12500 Kubikmeter wurden nur noch 11000 in die Kläranlage eingeleitet. Damit sanken aber auch die Einnahmen des Verbandes, und der Vorwurf der Abzockerei fiel vom Tisch.

Verbands-Chef Lothar Herklotz rechnete am Montag den knapp 100 versammelten Einwohnern den Kompromissvorschlag noch einmal vor. Die Einsparung wird dadurch erreicht, dass der Abwasserverband die Finanzierung der Klärteich-Beräumung aus dem Jahr 2006 auf zehn Jahre streckt und dafür einen etwas niedrigeren Zinssatz veranschlagt. Die niedrigere Mengengebühr wird für fünf Jahre garantiert. Sie soll aber nach Möglichkeit zehn Jahre aufrechterhalten werden.