SZ + Dresden
Merken

AfD attackiert OB Hilbert

Das Stadtoberhaupt will keine Bürgermeister von der umstrittenen Partei, hat Dirk Hilbert (FDP) sächsische.de gesagt. Nun schlägt die AfD zurück.

Von Andreas Weller
 2 Min.
Teilen
Folgen
AfD-Fraktionsvize Bernd Lommel kritisiert Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP).
AfD-Fraktionsvize Bernd Lommel kritisiert Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). © PR

Nach dem Weggang von Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) wird in Dresden über die Besetzung der Bürgermeisterposten diskutiert. Die AfD stellt ebenfalls Ansprüche, wenn sämtliche Positionen neu vergeben werden sollten. Vor wenigen Tagen hat Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) dem eine klare Absage erteilt.

Gegenüber sächsische.de sagte Hilbert: "Das ist aus meiner Sicht bereits im Stadtrat nicht mehrheitsfähig." Und er stellte klar: "Solange man sich in der AfD nicht von rassistischem Gedankengut entsagt, würde ich auch mein Einvernehmen nicht erteilen." Dieses ist aber notwendig für die Besetzung der Posten und kann vom Stadtrat nur mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmt werden.

Nun meldet sich dazu AfD-Fraktionsvize Bernd Lommel zu Wort. Er verweist darauf, dass die AfD bei der Kommunalwahl im vergangenen Mai gut 17 Prozent der Stimmen in Dresden erhalten hat. Damit sei die AfD der "große Wahlsieger" und daraus leite er den Auftrag der Bürger an die AfD ab, mehr Verantwortung für Dresden zu übernehmen.

„Oberbürgermeister Dirk Hilbert will diesen Grundsatz bereits jetzt schon ausschließen, obwohl dieser nicht einmal einen Personalvorschlag der AfD-Fraktion abwartet, sei dieser noch so qualifiziert", so Lommel. "Damit zeigt der Oberbürgermeister, dass ihm Qualität anscheinend nicht wichtig ist." Hilbert sei schon "im Wahlkampfmodus".

Lommel verweist auf die Unzufriedenheit im Stadtrat mit Hilbert als OB.  "Das Erscheinungsbild Dresdens wurde durch seine Amtsführung geschädigt", meint Lommel. Der "Nazinotstand" und das Ausscheiden bei der Bewerbung als  Kulturhauptstadt seien aus Sicht der AfD-Fraktion nur die "Spitze des Eisberges bei der Führungsschwäche des Oberbürgermeisters". OB Hilbert hat sich im Interview mit sächsische.de ausführlich dazu geäußert.

Abonnieren Sie unseren kostenlosen Newsletter "Dresden kompakt" und erhalten Sie alle Nachrichten aus der Stadt jeden Abend direkt in Ihr Postfach.

Mehr Nachrichten aus Dresden lesen Sie hier.