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Sachsen

AfD-Landesliste in Sachsen wird zum Prüffall

Die Partei hatte im Februar ihren Parteitag verlängern müssen. Nun ist unklar, ob alle AfD-Kandidaten rechtssicher nominiert wurden.

Bei einem dreitägigen Parteitag wollte die AfD im Februar die Landesliste zur kommenden Landtagswahl 2019 aufstellen. Das lief schleppend. Deshalb wurden einige Kandidaten erst einen Monat später bestimmt.
Bei einem dreitägigen Parteitag wollte die AfD im Februar die Landesliste zur kommenden Landtagswahl 2019 aufstellen. Das lief schleppend. Deshalb wurden einige Kandidaten erst einen Monat später bestimmt. © Sebastian Willnow/dpa

Dresden. Die Aufstellung der insgesamt 61 Kandidaten für die AfD-Landesliste zur Landtagswahl am 1. September ist zum Prüffall für den Landeswahlausschuss geworden. Nach Informationen der Sächsischen Zeitung geht es dabei um die Frage, ob die Nominierung aller Listenbewerber formal korrekt erfolgt ist oder nicht.

So hatte die AfD zunächst vom 8. bis zum 10. Februar dieses Jahres in Markneukirchen ihren Parteitag zur Wahl der Listenbewerber abgehalten. Das Auswahlverfahren verlief jedoch äußerst schleppend, sodass bis zum Abend des 10. Februars lediglich die ersten 18 Kandidaten auf die AfD-Landesliste gewählt worden waren. 

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Daraufhin wurde der Parteitag unterbrochen und vom 15. bis 17. März ebenfalls in Markneukirchen fortgeführt, bis schließlich alle 61 Kandidaten bestimmt waren. Geprüft wird nun, ob die notwendige Vertagung allen juristischen Vorgaben standhält. Sollte das nicht der Fall gewesen sein, gelten womöglich nur die ersten 18 Kandidaten als gewählt und über die Gültigkeit aller folgenden AfD-Listenplätze müsste extra entschieden werden. Im schlimmsten Fall droht deren Nichtanerkennung.

Die AfD selbst geht allerdings davon aus, dass es an dem von ihr gewählten Verfahren nichts auszusetzen gibt. Landesvorstandsmitglied Carsten Hütter: „Ich bin der Meinung, dass alles korrekt gelaufen ist, auch wenn es ein paar kleinere Nachbesserungen in unseren Unterlagen geben muss. Aber in der Hauptsache selbst ist alles völlig korrekt gelaufen. Wir haben einen Parteitag gehabt, der unterbrochen worden ist. Und zu dem zweiten Termin haben wir ausdrücklich zum weiterführenden Parteitag ab Listenplatz 19 eingeladen.“

Die Partei will nun alle notwendigen Unterlagen samt erfolgter Korrekturen fristgemäß und damit bis spätestens Donnerstag, 18 Uhr dem Wahlausschuss vorlegen. Dieser entscheidet danach über die Gültigkeit der eingereichten Landesliste.

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