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Sachsen

Es könnte knapp werden für Sachsens AfD 

Es gibt eine neue Prognose zu den Folgen des Formfehlers bei der Kandidatenaufstellung. Die Partei könnte Sitze im Landtag verlieren.

Am 1. September wird entschieden.
Am 1. September wird entschieden. ©   Norbert Millauer

Von Albert Funk

Berlin/Dresden.
Seit der sächsische Landeswahlausschuss Anfang Juli entschieden hat, dass nur die ersten 18 Kandidaten auf der Landesliste der Partei zugelassen sind, ist völlig unklar, wie sich diese Beschneidung auf die Zusammensetzung der künftigen AfD-Landtagsfraktion auswirken könnte. Reicht es, um alle nach dem Zweitstimmenergebnis gewonnenen Sitze zu besetzen, oder wird es nicht besetzte Mandate der AfD geben? 

Nach der neuesten Direktmandatsprognose des Hamburger Wahlinformationsdienstes „election.de“ für den Tagesspiegel ist die Sache keineswegs entschieden. Demnach wird die AfD in vier Wahlkreisen wahrscheinlich die meisten Erststimmen bekommen und damit das Direktmandat, in 24 Wahlkreisen hat sie nach der Prognose einen Vorsprung. Damit hätte die Partei 28 Direktmandate (von insgesamt 60).

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Von diesen Abgeordneten sind zehn auf der Rumpf-Landesliste, werden dort also gestrichen. Es blieben somit acht Listenkandidaten für die weitere Sitzzuteilung übrig. Laut Matthias Moehl von „election.de“ kann die AfD derzeit mit 34 Sitzen im Landtag rechnen – der Puffer von acht Listenplätzen reicht also in diesem Szenario. Bei einem höheren Anspruch an Sitzen könnte es dann jedoch enger werden.

Spaltung in Ostsachsen und Westsachsen

Der Landeswahlausschuss hatte am 5. Juli entschieden, dass nur 18 der 61 Listenplätze regulär besetzt worden seien, weil die Wahl der Kandidaten in zwei separaten Parteiversammlungen stattgefunden habe. Dagegen hat die AfD Beschwerde eingelegt, mit der sich der Verfassungsgerichtshof am nächsten Donnerstag in einer mündlichen Verhandlung erstmals beschäftigen wird.

Die Direktmandatsprognose geht davon aus, dass die AfD bei den Zweitstimmen 26 Prozent erreicht. Die CDU landet demnach bei 25 Prozent, die Linke bei 15 Prozent. Die Grünen werden mit 13 Prozent veranschlagt, die SPD mit acht Prozent und die FDP mit sechs Prozent. Umgelegt auf die Wahlkreise heißt das, dass die CDU 22 der 60 Direktmandate bekommen könnte. Die Grünen, neuerdings auch in Sachsen stärker, können mit immerhin sieben Direktmandaten in Leipzig und Dresden rechnen, die Linke mit dreien in Leipzig und Chemnitz. In den drei großen Städten können sich beiden Parteien gut behaupten, hier gibt es eine Art Vierkampf um die Position der relativ stärksten Kraft.

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In den kleinstädtisch und ländlich geprägten Wahlkreisen geht es dagegen darum, ob die einst dominierende CDU zumindest noch relativ stärkste Partei werden kann oder sich hinter der AfD mit einreihen muss – was letztlich auch entscheiden wird, ob sich die AfD am 1. September als Siegerin der Wahl präsentieren kann. Hier zeigt sich derzeit eine klare Spaltung des Landes: Während in Westsachsen die CDU die Nase vorn zu haben scheint, dürfte in Ostsachsen die AfD das Rennen machen.

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