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AfD scheitert mit Idee zum Jugendhaus

Die Stadtratsfraktion wollte die Sanierung des bunten Gebäudes auf die Zeit nach Corona verschieben. Die Abstimmung darüber geriet kurios.

Das Offene Jugendhaus, kurz OJH, an der Bahnhofstraße in Riesa.
Das Offene Jugendhaus, kurz OJH, an der Bahnhofstraße in Riesa. © Sebastian Schultz

Riesa. Es ist ein seit Längerem geplantes Vorhaben: Das Offene Jugendhaus (OJH) an der Elbbrücke, erkennbar an seiner bunten Fassade, soll saniert werden. Unter anderem, um Brandschutzanforderungen zu erfüllen. Kurz vor Vergabe der ersten Bauaufträge an verschiedene Handwerksfirmen hatte die AfD jetzt im Bauausschuss kurzfristig beantragt, das Projekt in die Zeit nach Corona zu verschieben. 

Die derzeitige Situation erfordere besondere Entscheidungen, so AfD-Fraktionschef Joachim Wittenbecher. Nicht lebensnotwendige Investitionen sollen deshalb ausgesetzt werden, sagte er unter Berufung auf eine "angespannte finanzpolitische Lage" und "Schieflage im System". Es könne zudem "wichtige Projekte geben, die einer schnellen Realisierung bedürfen." Welche das sein könnten, ließ der AfD-Mann offen. Die Jugendhaus-Investition erscheine derzeit jedoch als überflüssig, da das Gebäude wegen der geltenden Kontaktsperre ohnehin nicht genutzt werden könne, sagte er. 

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Einrichtung wird bald 30

Eine Mehrheit fand sich für den Vorschlag nicht – die anderen Fraktionen und auch OB Marco Müller (CDU) wiesen die Idee scharf zurück. Es gebe einen Grundsatzbeschluss zugunsten der Maßnahme, so Müller. Man habe mehr als 400.000 Euro Fördergeld für das Projekt erkämpft, die bis 30. September dieses Jahres ausgegeben werden müssen. Werde die Vergabe verschoben, sterbe das Projekt – und dem Haus drohe damit die Schließung. Unklar sei dabei, welcher Schaden der Stadt drohe, würden die laufenden Vergabeverfahren unterbrochen. Zudem lassen sich Investitionsgelder im Haushalt nicht einfach umverteilen, machte Müller deutlich.

Kurios: Am Ende sprachen sich nicht einmal die AfD-Vertreter für ihren eigenen Vorstoß aus: Als Marco Müller um Abstimmung bat, kamen nur Gegenstimmen zusammen. Bei der AfD hatte man – so die entschuldigende Erklärung – einen Moment geschlafen. 

Das OJH wird vom freien Träger Outlaw betrieben. Im Oktober dieses Jahres feiert die Jugendeinrichtung ihr 30-jähriges Bestehen. (SZ/ewe)

Zum Thema Coronavirus im Landkreis Meißen berichten wir laufend aktuell in unserem Newsblog.

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