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AfD verzichtet auf Kandidaten für Ministerpräsidenten-Wahl

Michael Kretschmer benötigt bei der Wahl 60 Stimmen. Einen Gegenkandidaten will die AfD nicht aufstellen - aber auch nicht für den CDU-Chef stimmen.

Von Thilo Alexe
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Sachsens CDU-Chef Michael Kretschmer (li.) will sich am Freitag zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Einen Gegenkandidaten will die sächsische AfD um Parteichef Jörg Urban nicht aufstellen.
Sachsens CDU-Chef Michael Kretschmer (li.) will sich am Freitag zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Einen Gegenkandidaten will die sächsische AfD um Parteichef Jörg Urban nicht aufstellen. © Thomas Kretschel (Archiv)

Dresden. Die AfD im Landtag stellt keinen Kandidaten für die Wahl des Ministerpräsidenten. Das teilte die Pressestelle der Landtagsfraktion auf Anfrage mit. Die Abgeordneten der AfD wollen demnach auch nicht für Sachsens CDU-Chef Michael Kretschmer stimmen. „Unsere Fraktion wird Kretschmer in der Konstellation des Kenia-Bündnisses nicht wählen“, heißt es in der Antwort auf die Anfrage von sächsische.de

Kretschmer benötigt bei der für Freitag geplanten Wahl mindestens 60 Stimmen. Das ist die Mehrheit der Mitglieder der 119 Abgeordneten oder vereinfacht ausgedrückt die absolute Mehrheit. Das voraussichtliche Kenia-Bündnis aus CDU, Grünen und SPD kommt im Landtag auf insgesamt 67 Abgeordnete. Die CDU hat sich bereits auf einem Parteitag zum ausgehandelten Koalitionsvertrag bekannt. Sachsens SPD stimmte per Mitgliederentscheid für die Vereinbarung. Bei den Grünen soll das Votum der Mitglieder am Donnerstag verkündet werden.

Sollte Kretschmer im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Stimmenzahl erhalten, steht ein zweiter Durchgang an. Dann reicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die Wahl ist geheim und findet ohne Aussprache statt.

Dass Szenarium, dass ein Regierungschef erst im zweiten Wahlgang die notwendige Mehrheit erhält, gab es in Sachsen bereits. 2004 verfehlte der CDU-Politiker Georg Milbradt im ersten Durchgang die erforderliche Marke denkbar knapp. Nötig gewesen wären damals 63 Stimmen. Milbradt kam auf 62. Die erhielt er dann auch im zweiten Wahlgang, was dann als sogenannte einfache Mehrheit genügte. Vermutlich stimmten sechs Abgeordnete aus der damaligen CDU-SPD-Koalition nicht für Milbradt. 

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