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AfD fordert neuen Marktpächter

Die Partei glaubt, dass die Betreiber des Görlitzer Wochenmarktes Parkplätze zweckentfremden. Die Stadt soll ihnen kündigen.

Der Görlitzer Wochenmarkt findet in der Elisabethstraße
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Der Görlitzer Wochenmarkt findet in der Elisabethstraße statt. © Nikolai Schmidt

Die AfD-Fraktion Görlitz will, dass die Stadt Görlitz den Betreibern des Wochenmarktes an der Elisabethstraße den Pachtvertrag kündigt. Zumindest habe die AfD einen entsprechenden Antrag veranlasst, teilt Fraktionsvorsitzender Lutz Jankus mit. 

„Der Oberbürgermeister soll ebenfalls prüfen, ob die Stadt den Wochenmarkt in Eigenregie betreibt oder den Betrieb desselben neu ausschreibt“, heißt es in einer Mitteilung. Die Stadt hatte vor Jahren den Betrieb des Wochenmarktes vergeben, er wird von Sylwia und Francois Fritz und Marzena Paszkiewicz betrieben. Sie führen auch ein Hotel an der Elisabethstraße.

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Hauptstreitpunkt nun: die Pkw-Stellflächen, die für Fahrzeuge der Wochenmarktleitung vorgesehen sind. Darum ging es bereits vor einigen Monaten, als AfD-Stadträte annahmen, die Stellplätze würden nicht zu diesem Zweck genutzt, sondern von Gästen des Hotels, so hätten auf den reservierten Plätzen „Nur für Hotelgäste“-Schilder gestanden. Die AfD wollte deshalb einen Stadtratsbeschluss zur Verwendung der Parkflächen herstellen, zog das aber zurück, weil Oberbürgermeister Octavian Ursu sein Ordnungsamt in die Spur schickte. 

„Die Schilder sind zwar seit Anfang März dieses Jahres verschwunden“, teilt Jankus nun mit, „trotzdem parkten auf den Parkplätzen unterschiedliche Fahrzeuge mit Kennzeichen aus allen Ecken Deutschlands und sogar eines mit britischen Kennzeichen.“ Es liege deshalb der Verdacht nahe, „dass die der Marktleitung von der Stadt zur Verfügung gestellten Parkplätze zweckentfremdet den Hotelgästen zur Nutzung überlassen werden.“ 

Ob überhaupt ein rechtwidriges Handeln vorliegt, sollen die zuständigen Behörden prüfen. Es reiche jedoch auch der Verdacht, um ein Vertragsverhältnis auch außerordentlich zu kündigen. Hinzu kämen "Unzulänglichkeiten", über die in der Presse zuletzt berichtet wurde. Vermutlich bezieht sich die AfD dabei auf die Berichterstattung über Ärger unter den Händlern wegen einer Standplatzabrechnung.  Auch im jüngsten Stadtrat brachte die AfD das Thema an. An dem man dran sei, so Octavian Ursu. 

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