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Agentur rechnet mit Flut von Widersprüchen

Hartz IV. Zwar gehört das Elbland zu den Spitzenreitern bei der Bearbeitung von Anträgen. Trotzdem erweist sich das riesige Gesetzeswerk als tückisch.

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Von Thomas Riemer

Gabi Wujack (Name geändert) macht aus ihrer Entrüstung keinen Hehl. „Erst die Tortur mit dem Ausfüllen. Und dann wird der Antrag auch noch abgelehnt“, schimpft sie lauthals. Wochenlang sei sie von einer Behörde zur nächsten gerannt, um alle Unterlagen zu besorgen. Und jetzt das. „Ich hab schon Widerspruch beim Arbeitsamt eingereicht“, gibt sich Gabi Wujack siegessicher.

Damit wird sie wohl kein Einzelfall sein. Die Agentur für Arbeit verzeichnet zwar noch keine Flut von Widersprüchen. „Damit ist aber noch zu rechnen“, mutmaßt Chefin Bärbel Gericke. Schließlich gebe es eine Widerspruchsfrist bis zum 31. Januar 2005. Und noch haben viele bisherige Empfänger von Arbeitslosenhilfe ihre Bescheide für das neue Arbeitslosengeld II noch gar nicht in der Hand.

Dabei ist die Arbeitsagentur Riesa-Meißen-Großenhain sachsenweit eine der Vorreiter bei der Bearbeitung der Anträge. An knapp 16 400 Betroffene seien die Unterlagen verschickt worden, so Bärbel Gericke. Mit Stand vom 6. Dezember sind mehr als 15 800 Anträge (96,6 Prozent) in die Agentur zurück gekommen. Und davon sind mittlerweile 81 Prozent bearbeitet. Das ist, verglichen mit anderen Agenturen, ein Spitzenwert. Denn der sächsische Durchschnitt weist beim Rücklauf gerade einmal 91,7 Prozent, bei der Bearbeitung sogar nur 69,3 Prozent aus. Wie der Chef der Landesarbeitsagentur Karl-Peter Fuß ist deshalb Bärbel Gericke auch optimistisch, bis Jahresende alle vorliegenden Unterlagen bearbeitet zu haben. Fuß hatte davor gewarnt, dass es nicht passieren dürfe, „dass am Jahresanfang jemand ohne Geld dasteht“. „Wir schaffen es“, sagt Bärbel Gericke, auch wenn zum Beispiel die extra angeschaffte Software zur Bearbeitung „nicht reibungslos“ laufe.

Über den Tisch der Arbeitsagentur laufen neben den Anträgen von Arbeitslosenhilfeempfängern auch die der Sozialhilfeempfänger. Extra dafür war im Vorfeld zwischen dem Landratsamt und der Agentur eine Arbeitsgemeinschaft (Arge) gebildet worden. Nach Auskunft von Landratsamts-Sprecherin Kerstin Thöns seien bis zum 24. November 1 172 Anträge an „Bedarfsgemeinschaften, die reine Sozialhilfe bekommen“, geschickt worden. 1 034 seien ins Amt zurück gelangt und werden jetzt nach und nach bei der Arge abgearbeitet.