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Aldi und Edeka können sich vergrößern

Der Nieskyer Stadtrat stimmt mehrheitlich dem Bauvorhaben zu. Es gibt aber Befürchtungen zur Zukunft des Einzelhandels.

Nachdem der Nieskyer Stadtrat seine Zustimmung gegeben hat, dürfen Edeka und Aldi sich an der Horkaer Straße räumlich erweitern. Das soll kommendes Jahr geschehen.
Nachdem der Nieskyer Stadtrat seine Zustimmung gegeben hat, dürfen Edeka und Aldi sich an der Horkaer Straße räumlich erweitern. Das soll kommendes Jahr geschehen. ©  André Schulze

Den Erweiterungsplänen für die Märkte von Aldi und Edeka hat der Nieskyer Stadtrat am Montag grünes Licht gegeben. Mit großer Mehrheit stimmte der Rat dem vorhabensbezogenen Bebauungsplan zu. Vonseiten der Träger öffentlicher Belange gab es keine nennenswerten Einwände, die das Vorhaben infrage stellen oder Änderungen erfordern. Nur ein Nieskyer Einzelhändler sprach sich gegen diese Erweiterung aus, da sie zum Nachteil der Händler sei.

Unter den Stadträten entbrannte ebenfalls noch einmal eine Diskussion über den Sinn, dass die großen Märkte noch größer werden. Norbert Polossek (CDU) ist überzeugt, dass das Ladensterben in Niesky nicht auf die großen Märkte zurückzuführen ist. Um sie in Niesky zu halten, müsse auch ihre Attraktivität erhöht werden, was mit der Erweiterung bezweckt wird. Lothar Gothan (AfD) hat aus Gesprächen erfahren, dass vor allem ältere Leute es schätzen, zwei zu Fuß erreichbare Märkte in der Innenstadt zu haben. „Nicht jeder kann sich von der Familie zum Einkaufen fahrenlassen oder Besorgungen in Auftrag geben.“

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Planer Oliver Grottke von Richter und Kaup spricht von einer maßvollen Erweiterung, die kommen soll. „Es geht darum, mehr Platz für die Kunden zu schaffen und nicht um mehr Platz für die Waren“, betont er. Die Räte Sandro Simmank (Bürger für Niesky) und Harald Prause-Kosubek (SPD) haben ihre Zweifel, ob das Verhältnis zwischen Lebensmittel und Waren, die keine Lebensmittel sind, stimmt. Denn ein Überangebot an den sogenannten Non Food Produkten ist zum Nachteil der Nieskyer Einzelhändler, die sie ebenfalls anbieten. Beide fordern eine Kontrolle des Warenangebotes. Genauso wie der Lieferzeiten. Vertraglich ist die Zeit von 6 bis 20 Uhr vereinbart. Nach den Erfahrungen mit dem Penny in der Rothenburger Straße ist nicht auszuschließen, dass die Lieferfahrzeuge auch nachts zu Aldi und Edeka rollen. Sollte das vorkommen, ist Anzeige beim Ordnungsamt oder beim Landratsamt zu stellen, hieß es vonseiten der Verwaltung.

Während Aldi das ehemalige Schuhgeschäft für sich beansprucht, muss sich der Edeka-Markt baulich vergrößern. Das geht zulasten der Parkplätze. 22 Stellflächen fallen dadurch weg, sodass 147 bleiben. Aus Sicht des Bauträgers, einer Braunschweiger Managementgesellschaft, ist diese Anzahl ausreichend, wenn man die Fremdparker vom Parkplatz verbannt. Das ist auch die Empfehlung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, die in der Anhörung Maßnahmen gegen die Falschparker als unumgänglich ansieht. Laut Gesetz müsste der Vorhabensträger 148 Parkplätze bereitsstellen. Dass sei aber baulich nicht möglich, weil eine Mindestbreite einzuhalten sei. Somit wird der eine Parkplatz gegenüber der Stadt finanziell abgegolten.

Laut Bauplanung soll die Erweiterung zu nur 16 Quadratmeter mehr versiegelter Fläche führen. Dennoch kam in der Diskussion die Frage auf, ob das Grundstück an der Horkaer Straße nicht bereits jetzt überbaut ist. Die Grundflächenzahl wird mit 0,96 angegeben. Das heißt, dass 96 Prozent der Fläche des Grundstücks bereits überbaut ist. Parkplätze zählen dazu. Sonst sind für solche Ansiedlungen 80 Prozent üblich.

Der Vorhabensträger rechnet mit einem Baubeginn im kommenden Jahr. Denn nach dem Nieskyer Beschluss geht er jetzt in die Bauplanung und ihre Genehmigung. Ein Durchführungsvertrag für dieses Vorhaben ist mit der Stadt bereits beschlossen worden. In diesem ist auch geregelt, dass es 74 Fahrradstellplätze geben wird.

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