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Dippoldiswalde

Wie weiter mit dem Alkoholverbot in Dipps?

Im März hat Oberbürgermeisterin Kerstin Körner ein Alkoholverbot für Parks und Plätze erlassen. Es hat sich bewährt, ist nun aber abgelaufen.

Neben der Technikum-Allee liegt der Clemens-Holzschuh-Hain, auch er ein beliebter Treffpunkt von Jugendgruppen.
Neben der Technikum-Allee liegt der Clemens-Holzschuh-Hain, auch er ein beliebter Treffpunkt von Jugendgruppen. © Karl-Ludwig Oberthuer

Im März hat die Dippser Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU) ein Alkoholverbot für die öffentlichen Plätze in der Stadt erlassen, weil sich trotz der Ausgangsbeschränkungen Gruppen Jugendlicher in Parks oder am Busbahnhof getroffen und dabei auch gebechert haben. Das Verbot hat sich bewährt, ist aber nach vier Wochen ausgelaufen. Nun soll das dauerhaft festgeschrieben werden. „Dafür will die Stadt Dippoldiswalde eine Park-Ordnung nach dem Vorbild von Pirna erlassen“, informierte der Ortsvorsteher von Dipps, Dirk Massi (Freie Wähler) im Ortschaftsrat.

Körner bestätigte diesen Plan, das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit neu festzuschreiben. „Wunsch der Verwaltung und der Stadträte war, das fortzuführen. Dies wäre in einer Grünanlagen-Satzung möglich“, antwortet sie auf Anfrage von Sächsische.de.

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Zahlreiche negative Ereignisse

Sie wollte das schnell machen und schon nächste Woche dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen. Aber so einfach geht das nicht. Sie hat einen Entwurf an alle Ortschaftsräte geschickt, aber noch nicht alle Zuarbeiten zurückbekommen. Daher wird die Entscheidung wohl bis zur Stadtratssitzung in den Juni verschoben. Auch Stadträte wollen noch etwas mehr Zeit, um sich mit den Inhalten zu befassen.

Immer wieder gab es in Dippoldiswalde Beschwerden, wegen Lärm und Dreck in den verschiedenen Parks. Das hat in früheren Jahren dazu geführt, dass beispielsweise im Clemens-Holzschuh-Hain an der Technikumallee weniger Sitzbänke aufgestellt wurden, um solche Besucher nicht anzulocken. Für andere Parkbesucher war das ein Nachteil.

„Im Hinblick auf die zahlreichen negativen Ereignisse und Zustände innerhalb der Grünflächen sehen wir eine einheitliche Regelung als zielführend“, argumentiert die Oberbürgermeisterin. Sie nennt als Beispiele: Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz, lärmende Jugendliche und Erwachsene, parkende Pkw, Motorräder oder Mopeds. Das Alkoholverbot für öffentliche Plätze, das Körner in der Anfangsphase der Corona-Beschränkungen Mitte März erließ, hat funktioniert. „Die jungen Leute, die an Treffpunkten wie dem Busbahnhof zusammengesessen sind, haben sich danach zurückgezogen“, stellte sie fest.

Pirnaer Satzung dient als Vorbild

Das Vorbild für die geplante Dippser Regelung ist die Grünanlagensatzung der Stadt Pirna vom März 2019. Auch dort gab es Probleme mit Trinkgelagen und Gewaltausbrüchen auf öffentlichen Plätzen. Einzelne Alkoholverbote gelten immer nur kurzzeitig. Daher hat die Stadt Pirna eine dauerhafte Lösung verabschiedet, ein Papier mit 15 Seiten. Davon sind zehn Seiten Gebote und Verbote. Genau ist auch geregelt, wie die öffentlichen Flächen beispielsweise bei einer Veranstaltung oder für Bauarbeiten genutzt werden dürfen und wie viel das kostet. Pirna hat neben den Grünanlagen auch die Spielplätze und Denkmale in die Neuregelung aufgenommen, weil sich auch dort Probleme gezeigt haben. Dazu kommen fünf Seiten mit einer Auflistung aller Parks. Wer gegen die Satzung verstößt, kann ein Bußgeld bekommen, das bis zu 1.000 Euro betragen kann.Beim Alkoholverbot, das die Stadt Dipps im März erlassen hat, waren höhere Bußgelder vorgesehen.

Die Diskussion im Ortschaftsrat Dippoldiswalde zeigte eine gewisse Skepsis gegenüber einer solch gründlichen Regelung. „Ob eine so detaillierte Regelung für Dippoldiswalde mit seinen eher kleinen Parkanlagen überhaupt Sinn macht? Ob es nötig ist, immer weitere Vorschriften zu erlassen? Das weiß ich nicht so richtig“, sagte Dirk Massi, der Ortsvorsteher von Dippoldiswalde. Er betonte, dass es wichtiger wäre, wenn die Mitarbeiter des Ordnungsamt häufig unterwegs sind und nach dem Rechten sehen.  

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