SZ +
Merken

Allianz für Dresden fordert Aufhebung des Globus-Bebauungsplanes

Das umstrittene Großprojekt ist vorerst vom Tisch. Doch einzelne städtische Ämter arbeiten einfach weiter an dem Vorhaben.

Teilen
Folgen

Von Ulrike Kirsten

Die Brache an der Leipziger Straße bleibt weiter ungenutzt. Auf dem ehemaligen Bahngelände zwischen Eisenbahn- und Erfurter Straße wollte die Globus Warehouse Holding ein SB-Warenhaus errichten. Das Unternehmen glaubt weiterhin an seine Chance, obwohl der Stadtrat Mitte April beschlossen hatte, den Masterplan Leipziger Vorstadt zu überarbeiten und für das Gebiet nur noch Einzelhandelsflächen von maximal 800 Quadratmetern Verkaufsfläche zuzulassen.

Die Allianz für Dresden, ein Zusammenschluss verschiedener Bürgerinitiativen, Kulturvereine sowie Wirtschaftsverbände, Unternehmen und Bürger, wandte sich daraufhin an Stefan Szuggat, Leiter des Stadtplanungsamtes, wie es nach dem Beschluss mit dem Globus-Projekt weitergeht. Das Bündnis hat das Vorhaben stets kritisiert und fürchtet mit dem Bau des Warenhauses negative Auswirkungen auf den Einzelhandel in den angrenzenden Stadtteilen. Nach Auskunft der Stadt läuft das Verfahren zur Globus-Ansiedlung derzeit regulär weiter, es sei denn, der Stadtrat verabschiedet einen Aufhebungsbeschluss. Die Allianz für Dresden fordert die Stadtratsfraktionen dringend auf, den Globus-Bebauungsplan per Beschluss aufzuheben. So werde es den Ämtern erspart, sich weiter sinnlos damit zu befassen, sagt Architekt Jens Heinrich Zander und Mitglied der Allianz. Einen Bebauungsplan mittels Aufhebungsbeschluss zurückzunehmen, sei kein unübliches Verfahren. Solange der vorhabenbezogene Bebauungsplan noch nicht durch einen sogenannten Satzungsbeschluss des Stadtrates endgültig genehmigt wurde, wie im Fall des geplanten SB-Warenhauses, kann er jederzeit aufgehoben werden. Schadenersatzansprüche kann der Investor in diesem Stadium keine geltend machen. „Mit dem Globus-Projekt sollte sich die Stadt keinen Tag länger beschäftigen müssen“, so Zander.

Die Auswertung und Abwägung der über 370 Einwendungen gegen das Projekt vom April 2014 dauert noch immer an. „Das ist eine völlig unnötige Verschwendung von Zeit und Ressourcen in den Ämtern der Stadt. Schließlich wird das Vorhaben vom Stadtrat sowieso abgelehnt“, sagt der Architekt. Ein Aufhebungsbeschluss würde den Weg frei machen für eine nachhaltige Stadtentwicklung in der Leipziger Vorstadt. (uki)