SZ +
Merken

Altenberg muss 200 000 Euro auftreiben

Die Stadt muss mehr Geld an den Kreis abgeben als erwartet. Jetzt regiert der Rotstift.

Teilen
Folgen

Von Mandy Schaks

Bürgermeister Thomas Kirsten (Freie Wähler) ist ins Schwitzen gekommen. Und das liegt nicht nur an den hohen Temperaturen. Trotz Ferienzeit beruft er eine Krisensitzung nach der anderen ein. Denn der Rathauschef erhielt schlechte Nachrichten. Er hat nun schwarz auf weiß, was die Bergstadt an das Landratsamt für kreisliche Aufgaben zahlen muss: über zwei Millionen Euro und damit gut 200 000 Euro mehr, als Altenberg kalkuliert hat.

Kirsten weiß nicht, wo er die Kohle hernehmen soll. Denn dieses Jahr ist das Geld ohnehin schon knapp. Die Stadt erhielt zum Beispiel weniger Schlüsselzuweisungen vom Staat als in der Vergangenheit, dann wüteten auch noch Unwetter über der Region, die Millionenschäden hinterlassen haben. Die rund 200 000 Euro, die nun noch aufgetrieben werden müssen, kann Altenberg nicht einfach aus der Portokasse nehmen.

Verwaltung arbeitet an Sparkonzept

„Das trifft uns wahnsinnig hart“, räumt Kirsten ein. „Es wird jetzt einiges bei den freiwilligen Leistungen und Investitionen wegfallen müssen“, skizziert er das Szenario. Das kann geplante Straßenbauten genauso treffen wie Investitionen in der Biathlonarena. Die Stadtverwaltung geht jetzt Posten für Posten durch und prüft, wo etwas gespart werden kann.

Die Ersten dürften schon schmerzhafte Einschnitte spüren. Eigentlich wird die Ferienzeit auch in Altenberg immer genutzt, um die Schulen auf Vordermann zu bringen. Das Programm wurde schon zusammengestrichen und fällt damit recht übersichtlich aus. Gemacht wird nur das Allernötigste wie am Eingangsbereich der Mittelschule und an der Turnhalle in Geising. Ursprünglich war vorgesehen, auch noch die Sanitäreinrichtungen in der Mittelschule herzurichten. „Aber das geht nun nicht mehr“, sagt Kirsten.

Keine Abstriche will er allerdings an den Sanierungsplänen für die Grundschule in Lauenstein zulassen. Dafür kann Altenberg nämlich Fördermittel in Höhe von 200 000 Euro erwarten. Wenn die Stadt dann noch die Hälfte der Summe wie geplant drauf packt, lässt sich in einem ersten Bauabschnitt schon allerhand machen. Und das ist dringend nötig. Bislang konnten Kirsten zufolge die Arbeiten nur noch nicht beginnen, weil mit den Geldgebern die Maßnahmen noch im Detail abgestimmt werden müssen.

Allerdings muss nun Altenberg schauen, wo gestrichen werden kann und dabei möglichst der geringste Nachteil für die Stadt entsteht. Der finanzielle Nachschlag von reichlich 200 000 Euro traf die Stadt unvorbereitet. Das sei nicht zu erwarten gewesen, sagt Kirsten.

Die Beiträge, welche die Städte und Gemeinden in einer sogenannten Kreisumlage jedes Jahr ans Landratsamt nach Pirna überweisen müssen, berechnen sich nach einem komplizierten Schlüssel und basieren zunächst auf Orientierungszahlen. Altenberg habe zwar angesichts eines höheren Umlagesatzes schon mit einer größeren Summe als im Vorjahr gerechnet. Aber nicht mit so viel Geld. „Das Problem dabei ist das Auf und Ab bei den Gewerbesteuern“, erläutert Kirsten. Firmen zahlen oft im Voraus Steuern. Treten die Prognosen dann nicht ein, weil sie zum Beispiel aufgrund wirtschaftlicher Flauten gar nicht so viel erwirtschafteten oder das Betriebsergebnis wegen hoher Investitionen am Ende schmaler ausgefallen ist als erwartet wurde, fließen tatsächlich auch weniger Steuern. Und dann drohen den Rathäusern Rückzahlungen. Das ist in den letzten Jahren nicht nur Altenberg passiert und verzerrt mitunter das Bild über die tatsächliche Finanzlage.

Vor Ort reicht das Geld nicht mehr

Was Kirsten aber am meisten ärgert, ist, dass den Kommunen immer tiefer in die Tasche gegriffen wird und sie nicht mehr genug Geld haben. Was die Stadt vom Staat an Schlüsselzuweisungen bekommt sozusagen als Finanzausgleich, wird inzwischen nahezu komplett an den Landkreis durchgereicht: über zwei Millionen Euro. Also bleiben nur die eigenen Einnahmen im Wesentlichen aus Grund-, Gewerbe-, Einkommens- und Hundesteuern. In der Summe sind das rund 3,9 Millionen Euro.

Zum Vergleich: Über vier Millionen Euro braucht Altenberg allein im Jahr, um das Personal bezahlen zu können. „Wie sollen wir den Rest noch finanzieren?“, fragt Kirsten – Feuerwehr, Bibliothek usw. „Ich finde es anmaßend, dass der Kreis auf diese Weise seine Löcher stopfen darf“, so der Rathauschef, der zugleich im Kreistag sitzt. „Uns bleibt dann nur, die Stadt unattraktiv zu machen, indem die Steuersätze angehoben werden müssen.“