SZ +
Merken

Amtsgericht teilweise geschlossen

Vier Wochen lang gibt es am Riesaer Amtsgericht keine Strafverhandlungen. Schuld daran ist die Einführung eines neues Computerprogrammes, sagte Gerichtsdirektor Herbert Zapf gestern auf Anfrage der SZ. Denn alle laufenden Strafakten müssten nun erst einmal auf die neue Software übertragen werden.

Teilen
Folgen

Von A. Becker und A. Müller

Vier Wochen lang gibt es am Riesaer Amtsgericht keine Strafverhandlungen. Schuld daran ist die Einführung eines neues Computerprogrammes, sagte Gerichtsdirektor Herbert Zapf gestern auf Anfrage der SZ. Denn alle laufenden Strafakten müssten nun erst einmal auf die neue Software übertragen werden.

Betroffen ist die gesamte sächsische Justiz. Jetzt, im September, werden die Strafabteilungen des Landgerichtsbezirkes Dresden umgestellt. Dazu gehören neben Riesa auch die Amtsgerichte in Meißen, Pirna und Dippoldiswalde.

Die fünf Riesaer Strafrichter werden in dieser Zeit für das neue Programm geschult, bereiten Verfahren vor oder gehen ihrem zweiten Referat nach, zum Beispiel im Familien- oder Zivilrecht, so Herbert Zapf. Denn es fänden derzeit durchaus Verhandlungen in Riesa statt, nur eben nicht im Strafrecht. Los geht es damit wieder am 23.September.

Wie lange wird die Umstellung dauern?

Die reine Umstellungsphase geht bis 21. September. Die Einarbeitungsphase wird einige Wochen in Anspruch nehmen. Allein die reine Dateneingabe wird nach Aussage des Sächsischen Justizministeriums elf Tage dauern. Problem dabei sei, dass die Daten mit der Hand einzupflegen sind. Und so müssen alle nicht abgeschlossenen Fälle wieder neu eingetippt werden, erklärt Till Pietzcker, Sprecher des Justizministeriums. Die alte Software würde parallel dazu auch noch laufen.

Werden Straftaten während dieser Zeit nicht verfolgt?

Während der Umstellungsphase soll es kaum Verhandlungen in Strafsachen geben. Fristgebundene Haftsachen sowie Fortsetzungstermine blieben davon jedoch unberührt. Die endgültige Entscheidung darüber obliegt den Richtern. Es sei auch nicht zu befürchten, dass Straftaten nicht fristgerecht verfolgt würden. Das zu schulende Personal sei auf verschiedene Fortbildungsveranstaltungen aufgeteilt. „So können Fristsachen, Fortsetzungstermine und andere nach dem Ermessen des Richters unaufschiebbare Fälle auch während der Schulungszeiträume verhandelt werden“, erläutert Till Pietzcker.

Was bringt diese neue Software überhaupt?

Die Justizverwaltung verspricht sich viele Vorteile von dem neuen System, das in einem Verbund von acht Bundesländern entwickelt wurde. Es soll nach und nach überall in Sachsen eingeführt werden. Das Zivilrecht wurde bereits im vergangenen Jahr umgestellt. „Die Kollegen sind sehr zufrieden“, so Herbert Zapf.

Das Programm soll den innergerichtlichen Informationsaustausch beschleunigen. Richterliche Verfügungen können direkt weiterverarbeitet werden. Zeugenladungen zum Beispiel können gleich aus dem System heraus erstellt werden. Außerdem sollen die automatisierten Statistikfunktionen und Kostenberechnungen die Arbeit der Geschäftsstelle erleichtern, heißt es beim Justizministerium. Der elektronische Datenaustausch werde sicherer und das System sei nicht mehr von einem bestimmten Betriebssystem abhängig.

Ist das System kompatibel mit dem der Staatsanwälte?

Nein. Die Staatsanwaltschaften in Sachsen haben ein eigenes Programm. Und das ist nicht kompatibel mit dem der Gerichte. Lediglich das Textsystem ist dasselbe. Die Datenbanken dieser beiden Institutionen unterscheiden sich aber. „Weil sie verschiedenartigen Anforderungen genügen müssen“, begründet Pressesprecher Till Pietzcker.

Das neue Programm sei deshalb notwendige Grundlage für den elektronischen Datenaustausch zwischen Gericht und Staatsanwaltschaft.