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Arbeit bei Hartz IV soll sich  lohnen

Wirtschaftsexperten rechnen vor, wie Sozialhilfeempfänger mehr Geld in der Tasche hätten.

© © Symbolfoto: dpa

Von Hannes Koch

Wer heutzutage Hartz-Leistungen erhält und gleichzeitig eigenes Einkommen erwirtschaftet, steht finanziell manchmal schlechter da als ohne Job. Diesen Widersinn will das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung mit einer neuen Studie beseitigen helfen. In dem Vorschlag geht es darum, dass die eigenen Einnahmen der Hartz-Bezieher weniger stark auf die staatliche Zahlung angerechnet werden. „Damit die Betroffenen aus der Falle der Niedrigverdienste entkommen können, muss Arbeit sich lohnen“, sagte Ifo-Forscher Andreas Peichl am Montag.

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Die Initiative reiht sich ein in die laufende Debatte über die Reform des Arbeitslosengeldes und der Hartz-Gesetze. Die SPD schlägt beispielsweise vor, dass das Arbeitslosengeld länger gezahlt, die Strafen bei Hartz IV reduziert und die Anrechnung von Erspartem großzügiger gestaltet werden. Die harten Regeln der Anrechnung von Arbeitseinkommen auf die staatlichen Transfers waren bisher kein Thema in der Debatte. Derzeit ist die Situation so: „Die Entzugsrate liegt teilweise bei 100 Prozent oder sogar darüber“, erklärte Ifo-Chef Clemens Fuest. Wer beispielsweise 30 Stunden pro Woche zum Mindestlohn von 9,19 Euro arbeitet, hat den Ifo-Berechnungen zufolge keinen Vorteil. Die Sozialleistungen sinken in gleichem Maße, wie der Verdienst zunimmt. Unter dem Strich stehe dann nicht mehr Geld zu Verfügung, so Fuest. Das ist das Ergebnis der Wechselwirkungen im komplizierten System der verschiedenen Sozialtransfers. Da kann es passieren, dass nicht nur die Hartz-Zahlung, sondern auch andere Zuschüsse wie Wohngeld zurückgehen, wenn das eigene Einkommen steigt. So besteht kein finanzieller Anreiz, eine Stelle anzunehmen, die mehr Verdienst einbringt. Die Betroffenen sind im Hartz-IV-System und der Region der Minijobs gefangen.

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Stattdessen raten die Wirtschaftsforscher dazu, grundsätzlich einen „anrechnungsfreien Zuverdienst von 40 Prozent“ des selbst verdienten Einkommens einzuführen. Von 100 Euro aus Lohnarbeit blieben unter dem Strich in jedem Fall 40 Euro – ein besserer Anreiz, sich hochzuarbeiten. Singles und Alleinerziehende mit zwei Kindern stünden sich beispielsweise besser als heute, wenn sie mehr als etwa 17 Stunden pro Woche zum Mindestlohn arbeiten. Oberhalb eines Verdienstes von ungefähr 160 Euro pro Woche oder 640 Euro monatlich bliebe dann unter dem Strich mehr übrig. Alleinstehende Hartz-IV-Empfänger, die weniger als 17 Stunden arbeiten, sollen dagegen schlechtergestellt werden. Bei ihnen würden im Gegensatz zu heute nicht nur 80, sondern 100 Prozent des Verdienstes abgezogen. Diesen Widerspruch begründeten Fuest und Peichl mit der Absicht, eine „aufkommensneutrale“ Reform vorzuschlagen, die den Staat nicht mehr kostet als gegenwärtig. Unter dieser Voraussetzung muss es Verlierer geben, wenn man die Anrechnung bei vielen Hartz-Empfängern umgekehrt großzügiger gestaltet. Entschiede sich die Politik aber, zusätzliche Milliarden zur Verfügung zu stellen, könnte sie auch die Anrechnungsregeln für Singles mit kleinen Jobs verbessern.

Laut Berechnungen des Ifo-Instituts hätten alle Hartz-Empfänger durchschnittlich knapp 1 000 Euro mehr pro Jahr zur Verfügung. Einkalkuliert ist dabei, dass viele zusätzlich arbeiten und höhere Einkommen erzielen würden.