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Arnsdorfs Bürgermeisterin gibt auf

Martina Angermann wurde zur Zielscheibe für rechte Hassparolen und -mails, erhielt sogar Morddrohungen. Nun kapituliert sie. Die Hintergründe.

Martina Angermann wäre eigentlich noch bis 2022 Bürgermeisterin vorn Arnsdorf gewesen. Doch nun gibt sie ihr Amt ab und kommt damit einer Abwahl zuvor.
Martina Angermann wäre eigentlich noch bis 2022 Bürgermeisterin vorn Arnsdorf gewesen. Doch nun gibt sie ihr Amt ab und kommt damit einer Abwahl zuvor. © Sven Döring / Agentur Focus

Arnsdorf. Martina Angermann ist eine Kämpferin. „Sie ist eine starke Frau, die über Jahre für das Wohl ihrer Gemeinde gekämpft, Dinge klar beim Namen genannt und immer eine klare Haltung bewiesen hat“, beschreibt Sachsens SPD-Chef Martin Dulig auf seiner Facebook-Seite die Bürgermeisterin von Arnsdorf.

Doch auch eine starke Frau kann schwach werden, besonders wenn sie sich wie Martina Angermann rechter Hetze ausgesetzt sieht. Schon seit Februar 2019 ist sie krankgeschrieben, leidet an einem Burnout-Syndrom. Ihr Amt als Bürgermeisterin konnte sie seither nicht mehr ausüben. Vom Amtsarzt ist sie nun für arbeitsunfähig erklärt worden. Monatelang wurde sie verbal attackiert. Sie erhielt Morddrohungen, wurde zur Zielscheibe von rechten Hasstiraden – und gibt nun endgültig auf.

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Seit Donnerstag steht fest, dass sie nicht mehr die Bürgermeisterin von Arnsdorf sein wird. Sie hat die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand beantragt. Dies wurde bei der Gemeinderatssitzung bekanntgegeben. „Ja, ich fühle mich sehr befreit“, sagt Angermann auf SZ-Nachfrage. Der 61-Jährigen ist die Erleichterung anzuhören. Die letzten Wochen und Monate seien für sie nicht einfach gewesen. Immer wieder musste sie gegen die Krankheit ankämpfen und sah sich dazu den Bedrohungen ausgesetzt. „Seit 2016 ist das so gegangen. Das hält der beste Mensch nicht aus“, sagt sie.

Vorausgegangen war der „Fall von Arnsdorf“. 2016 fesselte eine selbst ernannte Bürgerwehr, darunter der heutige Arnsdorfer AfD-Gemeinderat Detlef Oelsner, einen psychisch kranken Flüchtling aus dem Irak an einen Baum. Diese Tat verurteilte Angermann scharf.

Mit ihrem Wunsch auf Versetzung in den Ruhestand kam die SPD-Politikerin einem Abwahlverfahren auf Antrag der AfD-Fraktion zuvor. Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 23. Oktober forderte die AfD-Fraktion Angermann zum Rücktritt auf, andernfalls hätte die Fraktion den Antrag zur Einleitung eines Abwahlverfahrens nach sächsischer Gemeindeverordnung gestellt. „Grund dafür ist die langwierige Erkrankung der Bürgermeisterin und ihre nicht mehr zu erwartende Rückkehr ins Amt“, hieß es in der Erklärung, die der Sächsischen Zeitung vorliegt. Angermann sagt dazu: „Man kann die Krankheit selber nicht beeinflussen. Wenn dieser Zug abfährt, dann fährt er ab.“

In der Erklärung hieß es außerdem, dass Martina Angermann auch dem Ansehen der Gemeinde geschadet habe, indem sie in Interviews mit ARD und der Tageszeitung taz behauptete, rechte Gruppen hätten angefangen, die Arnsdorfer Vereine zu unterwandern. „Diese Interviews habe ich gemacht, weil ich den Menschen sagen wollte, dass auch Bürgermeisterinnen nur Menschen sind. Diejenigen, die sich damit beschuldigt gefühlt haben, reagieren dann auch“, sagt Angermann rückblickend.

Bei den letzten beiden Gemeinderatssitzungen sorgten die Aussagen über die Zustände von Arnsdorf für hitzige Diskussionen. Auf Drängen der Zuschauer sollte der Gemeinderat eine gemeinsame Erklärung abgeben. Darin wollte man sich von den Aussagen Angermanns distanzieren. Die Fraktionen von CDU und AfD einigten sich auf eine gemeinsame Erklärung. Die dritte Fraktion im Arnsdorfer Gemeinderat, das Bürgerforum e.V., stimmte dieser Erklärung jedoch nicht zu. Auf ihrer Facebook-Seite steht: „Einer verallgemeinernden Gegendarstellung zu den Aussagen von Bürgermeisterin Martina Angermann können wir nicht zustimmen. Weder können wir die Aussage über rechte Unterwanderung bestätigen, noch können wir sie dementieren. Wir wissen es schlicht nicht.“

Zuspruch aus der Parteispitze

AfD-Fraktionsvorsitzender Detlef Oelsner, der Anfang der Woche gegen Martina Angermann Strafanzeige wegen Verleumdung und übler Nachrede stellte, sagte zu diesem Vorgehen: „Eine gemeinsame Erklärung war vom Bürgerforum nicht gewünscht. Frau Angermann hat unwahre Behauptungen getätigt. Davon wollten wir uns distanzieren.“

Ihre Parteikollegen verurteilten dagegen die Hetze gegen Angermann. Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) schrieb am Donnerstag auf Facebook: „Mit solchen Ränken und Manövern verlieren wir wertvolle Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren, Verantwortung übernehmen und zu ihrer demokratischen Haltung stehen.“ 

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Seit 2001 war Angermann Bürgermeisterin der rund 4.800 Einwohner zählenden Gemeinde Arnsdorf. Ihre Amtszeit wäre bis 2022 gegangen. Doch so lange wollte sie nicht mehr kämpfen. „Ich bin froh, dass es nun vorbei ist“, sagt sie.

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