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Arnsdorf: Was für die Wahl im September spricht

Arnsdorf benötigt dringend einen neuen Bürgermeister. Zuletzt hatte der Gemeinderat eine frühere Abstimmung abgelehnt.

Im Arnsdorfer Gemeindeamt ist der Stuhl des Bürgermeisters seit Monaten unbesetzt. Jetzt steht der Wahltermin endgültig fest.
Im Arnsdorfer Gemeindeamt ist der Stuhl des Bürgermeisters seit Monaten unbesetzt. Jetzt steht der Wahltermin endgültig fest. © Archivfoto: Matthias Schumann

Arnsdorf. In der Diskussion um den Wahltermin für die Besetzung des Bürgermeisteramtes in Arnsdorf hat sich jetzt der 1. stellvertretende Bürgermeister Volker Winter (CDU) zu Wort gemeldet. Er bestätigt die Beibehaltung des Wahltermins am 20. September. „Hauptamtsleiterin Angela Bendix hat dem Gemeinderat in der Sitzung am 20. Mai 2020 ausführlich dargelegt, dass vor einer Wahl unumstößliche Fristen eingehalten werden müssen. Danach hätte ein vorgezogener Wahltermin in Arnsdorf frühestens Mitte Juli stattfinden können“, sagte er.

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Ein zweiter Wahlgang wäre in die Sommerferien gefallen. „Bei drei Kandidaten rechne ich stark damit, dass es dazu gekommen wäre. Diese so wichtige Wahl in den Ferien abzuhalten, ist aus meiner Sicht sehr unglücklich. Damit hätten wir einen Zeitgewinn von vielleicht vier Wochen gehabt, in denen der neue Bürgermeister eher ins Amt gekommen wäre. Das ist keine große Zeitspanne." 

Außerdem wäre ein Vorziehen des Termins mit einem großen organisatorischen Aufwand verbunden gewesen. „Wahlhelfer, die sich für den 20. September schon gemeldet hatten, müssten für den neuen Termin wieder gefragt beziehungsweise neu gefunden werden. Unterlagen müssten geändert werden und vieles mehr.“ Aus diesen Gründen hat sich die Mehrheit der Gemeinderäte entschieden, den im Frühjahr festgelegten Wahltermin am 20. September beizubehalten, sagt Volker Winter. 

„Wahltaktik kann ich da nicht erkennen. Diese Wahl ist für Arnsdorf sehr wichtig und eine schnellstmögliche Besetzung des Bürgermeisters im Sinne aller Gemeinderäte. Wir werden jede Vorschrift und jede Frist exakt einhalten, damit die Wahl ihre Gültigkeit behalten kann."

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Das Bürgerforum 1990 hatte auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderats den Antrag gestellt, einen früheren Termin für die Bürgermeisterwahl festzulegen, da die Gemeinde seit mehreren Monaten ohne Oberhaupt ist. Der Antrag fand keine mehrheitliche Zustimmung. Auch die Bürgermeisterkandidaten der CDU Frank Eisold und der AfD Detlef Oelsner hatten sich gegen ein Vorziehen ausgesprochen. „Der vorgeschlagene Wahltermin war zu kurzfristig. Ein Wahlkampf dauert in der Regel sechs Wochen, die hätten wir nicht gehabt“, sagte Frank Eisold. Er sei gegen Schnellschüsse, die Wahl müsse ordentlich vorbereitet werden. Zudem konnte er wegen der Corona-Pandemie einige bereits angekündigte Bürgergespräche und Ortsrundgänge nicht mehr durchführen. Auch deshalb plädierte er für den Wahltermin im September.

Detlef Oelsner verwies auf zeitliche Vorgaben des Wahlrechts und den großen organisatorischen Aufwand. „Ein vorgezogener Termin hätte frühestens im Juli stattfinden können und der zweite Wahlgang wäre dann in die Sommerferien gefallen“, teilt er mit. Ilko Keßler, Bürgermeisterkandidat des Bürgerforums 1990, ist für einen frühen Wahltermin. „Die Verwaltung hat viele Aufgaben zu erledigen. Es ist wichtig, dass alle Stellen besetzt sind, das gilt besonders für das Amt des Bürgermeisters. Für eine Wahl vor den Sommerferien hätte die Zeit ausgereicht“, sagte er.

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