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Zittau

Legt der Tagebau Turow Zittau tiefer?

Auch die Deutschen haben schwerwiegende Fragen zu den Plänen für die Erweiterung - die die gesamte Region und den Norden der Grenzstadt betreffen.

Der Tagebau Turow.
Der Tagebau Turow. ©  Matthias Weber

Wie die tschechischen Städte und Behörden hat auch die deutsche Seite Probleme mit den Plänen für die Erweiterung des Tagebaus Turow. Dazu gehören das Sächsische Oberbergamt und die Stadt Zittau. "Hauptgegenstand unserer Stellungnahme waren unter anderem  Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen einer weiteren Grundwasserabsenkung und damit möglicherweise einhergehenden Senkungen der Geländeoberfläche sowie insgesamt die mangelnde Aussagekraft der Unterlagen aufgrund fehlender Informationen und Darstellungen", teilte das Oberbergamt auf SZ-Anfrage mit. Weitere Details wollte die Landesbehörde mit Verweis auf "ein noch laufendes Verwaltungsverfahren in der Zuständigkeit polnischer Behörden" nicht nennen.

Deutlicher nachvollziehbar sind die Bedenken der Stadt Zittau. Die Verwaltung wirft Fragen auf, die einen Teil der Einwohner schon seit Jahren umtreibt. Zum Beispiel zweifelt sie die Aussage der polnischen Planer an, nach der die deutsche Seite nicht übermäßig durch Feinstaub vom Tagebau betroffen ist. Das "steht im Widerspruch zu den Messdaten des Freistaates Sachsen", heißt es. An der Messstation Zittau-Ost sind an jeweils mehreren Tagen im Jahr sogar die Obergrenzen überschritten worden. "Es ist davon auszugehen, dass die Feinstaubkonzentrationen in den nördlichen Ortsteilen der Stadt Zittau, die näher am Tagebau liegen als die Messstation Zittau-Ost, noch deutlich höher liegen", hat die Stadt an die polnischen Behörden geschrieben und will wissen, wann die Polen mit welchem Ergebnis die Feinstaubwerte auf deutscher Seite gemessen haben.  

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Die Polen untersuchen in ihrer Prüfung der Umweltverträglichkeit auch die Lärmbelastung der Hirschfelder. Allerdings trennen sie dabei die Geräusche des Tagebaus und des Kraftwerks und kommen zu dem Schluss, dass beide separat die Hirschfelder nicht stören würden. "Es fehlt jedoch die Betrachtung der Kumulation der Lärmimmissionen aus beiden Schallquellen", schreibt die Zittauer Verwaltung zu dem Punkt in den Plänen. Und: "Es fehlt eine Lärmbetrachtung für den Ort Drausendorf, der näher am Tagebau liegt als Hirschfelde."

Ein weiteres Problem betrifft die ganze Zittauer Region: Wenn der Gegend weiter Grundwasser entzogen wird, um den Tagebau zu erweitern - senkt sich dann die Landschaft und mit ihr Städte und Dörfer? "Aus den Unterlagen geht nicht hervor, auf welcher Datengrundlage die Feststellungen zu den Hebungs- beziehungsweise Senkungsprozessen auf dem Gebiet der Stadt Zittau erfolgen", heißt es in der Zittauer Stellungnahme. "Die Feststellung, dass Hebungsprozesse in Deutschland nur in einem kleinen Teil des Tals der Lausitzer Neiße in Höhe des Industriegeländes Zittau auftreten werden, steht im Widerspruch zu flächenhaften Messdaten des Sächsischen Oberbergamtes, die in weiten Bereichen der Stadt Zittau Senkungen ausweisen." Zudem bemängelt die Stadt wie das Oberbergamt fehlende Unterlagen und unlogische Argumentationen. 

Der polnische Betreiber will den Tagebau in den nächsten Jahren in Richtung Südosten erweitern. Nach EU-Recht muss Polen Stellungnahmen der Nachbarn aus Tschechien und Deutschland zu den Plänen einholen. Bis April lagen die Unterlagen zur Einsicht öffentlich aus. In Tschechien gingen danach rund 5.000 Stellungnahmen gegen die Erweiterungspläne ein. Der Bezirk Liberec denkt sogar über eine Klage nach. Grund ist in erster Linie die Befürchtung, dass für mehrere Orte das Grund- und damit das Trinkwasser versiegt. Auf deutscher Seite waren nur 21 Stellungnahmen eingegangen.  

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Ob die Zweifel ausgeräumt werden müssen, entscheiden allein die polnischen Behörden, die für die Genehmigung der Pläne zuständig sind. Bis Ende April 2020 müssen sie eine Entscheidung fällen. Anderenfalls läuft die Betriebserlaubnis für den Tagebau aus - womit die Kohleförderung eingestellt werden müsste.

Weitere lokale Nachrichten:

www.sächsische.de/zittau 

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