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Auch die Schulmauer ist jetzt schick

Trotz schwieriger Finanzsituation haben die Stadträte einige Projekte auf den Weg gebracht.

Von Sylvia Mende

Insgesamt hat die Stadt Hartha in den letzten fünf Jahren 5,25 Millionen Euro investiert. 400 000 Euro flossen davon in die Ortsteile. „Das ist ein bescheidener Anteil. Deshalb gibt es besonders im Straßen- und Wegebau in diesen Bereichen einen großen Nachholbedarf“, sagte Bürgermeister Gerald herbst (CDU). Zur letzten Stadtratssitzung zog er Bilanz, welche Projekte gemeinsam mit den Stadträten auf den Weg gebracht worden sind.

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„Es war keine leichte Zeit. In den Jahren 2009 bis 2011 hatte die Stadt nur wenig Einnahmen. Die Ausgaben stiegen aber ständig. Allein die Kreisreform hat uns eine halbe Million Euro gekostet“, so der Bürgermeister. Durch das sogenannte Infrastrukturprogramm nach der Finanzkrise wurden im Bereich der Kindertagesstätten allein 700 000 Euro investiert. Die baulichen Veränderungen an den Bauhofgebäuden, die unter anderem zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter führten, kosteten 140 000 Euro. In das Sanierungsgebiet flossen 850 000 Euro, und für 450 000 Euro wurden Industriebrachen abgerissen. In die Sanierung der Straßen flossen 1,4 Millionen Euro, und für die Alte Apotheke wurden 100 000 Euro ausgegeben. Kleinere Posten sind dagegen die 30 000 Euro für die Sanierung von Spielplätzen. Die Sanierung des größten Teils der Schulmauer und der Eingangsbereiche der Schulen kostete 430 000 Euro. Insgesamt beliefen sich die Ausgaben im Schulbereich auf 850 000 Euro. 220 000 Euro wurden für die Feuerwehr ausgegeben.

„Es ist schon erstaunlich, was wir trotz der ungünstigen finanziellen Lage erreicht haben. Das war nur durch die Ausnutzung von Fördergeld möglich“, sagte der Bürgermeister. Lediglich im Jahr 2012 habe es ein Aufatmen bezüglich der Finanzsituation gegeben, die nun wieder schlechter sei.

Zu dem wohl wichtigsten und folgenschwersten Beschluss gehört die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Oktober vergangenen Jahres. Auf der Grundlage dieser Satzung wurden die Bürger an den Kosten für den Ausbau von Gehwegen, der Straßenbeleuchtung oder Anliegerstraßen beteiligt. Das ist nun seit Anfang des vergangenen Jahres nicht mehr so. Seit Jahren wurde immer wieder über die Aufhebung der Satzung diskutiert. Die Aufstellung des neuen Haushaltes nahmen die Räte fraktionsübergreifend zum Anlass, um die Satzung infrage zu stellen.