Von Christoph Scharf

Meißen. Hitze, Kälte, Rost, Verschleiß, herabfallende Äste: Es gibt viele Gründe, warum der Panoramalift am Burgberg seinen Dienst versagt. Dieses Mal geht es um einen „durch äußere Einflüsse verursachten Schaden“, weshalb man Tragseile und Treibscheibe des Unikats erneuern musste. So steht es in der Vorlage für den Verwaltungsausschuss nächsten Mittwoch. Dort sollen die Stadträte eine überplanmäßige Ausgabe von knapp 38 000 Euro für die Instandsetzung des Aufzugs genehmigen – dabei besteht eigentlich noch bis 2016 Gewährleistung. Deshalb wurde der Schaden auch bei der Versicherung gemeldet.

Weil man davon ausging, dass die Versicherung ohnehin die Kosten übernimmt, gab die städtische Betreibergesellschaft SDM die Reparaturen zeitnah in Auftrag. Laut Vorlage wurden sie vom Aufzugshersteller, der Hamburger Firma Hütter, fachgerecht ausgeführt. Jedoch nicht kostenlos: Die Stadt erhielt eine Rechnung über brutto knapp 38 000 Euro. Und schon jetzt steht fest: In kompletter Höhe wird die Versicherung diesen Betrag nicht übernehmen.

Unzumutbare Kosten

Ein Gutachten ergab einen sogenannten Wertverbesserungsanteil von 31 Prozent. Das heißt, der Aufzug ist nach der Reparatur einen bestimmten Betrag mehr wert. Dieser liegt bei knapp 12 000 Euro. Das Geld muss die Stadt auf jeden Fall bezahlen, auch wenn die Versicherung die übrigen 26 000 Euro übernimmt. Die Übernahme solcher Kosten könne man der SDM nicht zumuten: Die Einnahmen mit dem Aufzug würden solche Summen nicht abdecken. Deshalb solle die Stadt das Geld zeitnah an die SDM überweisen. Stimmen die Stadträte zu, wird das Geld für die Reparatur aus dem Posten „allgemeine Schlüsselzuweisung“ genommen – Steuergeld, das der Freistaat Städten und Gemeinden zur Erfüllung der „kommunalen Aufgaben“ überweist.