Dippoldiswalde. In Dippoldiswalde, Malter und Schmiedeberg wird im kommenden Jahr aller Wahrscheinlichkeit nach das Abwasser teurer. Zum einen waren in den vergangenen Jahren die Gebühren niedriger als die Kosten. Die Gemeinden sprangen ein und übernahmen das Defizit beim „Abwasserzweckverband Einzugsgebiet der Talsperre Malter“ (AZV). Das ist ein Gesetzesverstoß.
Zum anderen fordert das Oberverwaltungsgericht Bautzen, dass für Häuser, die ihr Schmutz- und ihr Regenwasser in die Kanalisation leiten, so genannte Vollentsorger, mehr Gebühren verlangt werden als für solche, die nur das Schmutzwasser zur Kläranlage schicken. Sie kommen als Teilentsorger günstiger weg. Außerdem gäbe es Fälle von illegalen Einleitungen, wo die Wasserzähler umgangen werden. Wird eine Grundgebühr eingeführt, fallen diese Kosten für den AZV weniger ins Gewicht.
Frieder Poitz von der Kommunalberatungsfirma Fulte und Fingerle stellte auf der Stadtratssitzung in Dippoldiswalde eine neue Kalkulation vor. Er kam zu zwei Gebühren-Modellen. Die erste Variante sieht eine hohe Grundgebühr von 10 Euro im Monat für kleine Zähler vor gekoppelt mit einem Kubikmeterpreis von 2,90 Euro für Vollentsorger und 2,13 Euro für Teilentsorger. Die zweite Variante geht von einer Grundgebühr von 5 Euro im Monat aus sowie einem Kubikmeterpreis von 3,35 Euro bei Voll- und 2,56 Euro bei Teilentsorgern.
In die Diskussion stiegen sofort die Stadträte ein, die in ihren Betrieben viel Wasser verbrauchen, die Fleischer Günter Geißler und Ulrich Loose (CDU) sowie der Wäschereibesitzer Eberhard Reichel (Unabhängige Bürger). Geißler rechnete vor, auf sein Unternehmen kommt eine Kostensteigerung von 25 Prozent beim Abwasser zu. Speziell Betriebe mit hohem Verbrauch müssten für die Kosten der Regenwasserentsorgung überdimensional bezahlen. René Schlechter forderte eine andere Lösung mit noch höherer Grundgebühr und niedrigeren Verbrauchsgebühren. Er beantragte, das Thema zu vertagen. Da wurde Bürgermeister Horst Bellmann nervös. „Das geht überhaupt nicht. Da wird die ganze Haushaltslage sabotiert“, sagte er.
Karl-Günter Schneider, Bürgermeister von Schmiedeberg und Vorsitzender des AZV, überzeugte schließlich die widerstrebenden Stadträte. Er schilderte, dass der Verband mit dem Rücken zur Wand steht und angesichts der knappen Zeit unbedingt eine Entscheidung fallen muss. Danach hätten alle ein Jahr Zeit, eine bessere Lösung zu finden. Schließlich entschied sich der Dippser Rat für die Variante mit der hohen Grundgebühr. In den AZV-Mitgliedsgemeinden Malter und Schmiedeberg hatten sich die Räte für die niedrigere Grundgebühr ausgesprochen.
Die Interessenlage ist eindeutig. In der Stadt Dippoldiswalde sind 90 Prozent aller Haushalte Vollentsorger, während diese in den anderen Orten einen geringeren Anteil ausmachen. (SZ/fh)
Die endgültige Entscheidung fällt am Donnerstag auf der öffentlichen Sitzung des AZV 18.30 Uhr im Dippser Rathaus.