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Zittau

B178 neu: Was im Jahr 2004 passiert ist

Tschechien baute an der Straße - und das weitsichtig. Polen bekam das Geld für seinen Teil aus Deutschland. Doch im eigenen Land folgte eine Klage.

© Thomas Christmann

"Druck machen" - so lautete die Devise der Befürworter in diesem Jahr. Eine Delegation um "Reiseleiter" Michael Hiltscher reiste im Januar nach Berlin, um Unterstützerschreiben von über hundert Unternehmern und einen Forderungskatalog zu übergeben. Ihr Ärgernis: Die schleppend vorangehenden Planungen. Ihr Ziel: Als Region mit einer Stimme sprechen.

Die Tschechen machten hingegen Nägel mit Köpfen: Der vierspurige Weiterbau bis Bily Kostel (Weißkirchen) begann im Frühjahr. Für 2005 sollten zudem die Arbeiten bis zur polnischen Grenze starten: Als zweispurige Straße geplant, der zwei weitere Spuren angefügt werden könnten.

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"Wir werden die Straße bauen. Aber ich traue mich nicht, eine Jahreszahl zu sagen." - Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (2002 bis 2005) nach der Unterzeichnung des Drei-Länder-Straßenvertrags.
"Wir werden die Straße bauen. Aber ich traue mich nicht, eine Jahreszahl zu sagen." - Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (2002 bis 2005) nach der Unterzeichnung des Drei-Länder-Straßenvertrags. © AP/Markus Schreiber

Etwas später als geplant unterzeichneten im April die Verkehrsminister aller drei Länder den Staatsvertrag. Dieser gab Sicherheit, dass nun auch auf polnischer Seite gebaut wird - von Deutschland finanziert mit 13 Millionen Euro. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) nannte den Vertrag in einem SZ-Interview ein Meisterwerk europäischer Kompromissfähigkeit. "Wir werden die Straße bauen", sagte er zur neuen B178. Nur eine Jahreszahl für die Fertigstellung zu nennen, das traute sich der Minister nicht. 

Zum feierlichen EU-Beitritt Polens und Tschechiens am 1. Mai 2004 (Foto) schließlich nahmen die Regierungschefs beider Länder mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) den ersten Spatenstich für die neue Grenzbrücke über die Neiße vor. Mehr passierte in dem Jahr nicht.

© SMWA/Roland Werner

Neben Verfahren und Abstimmungen, die das Straßenbauprojekt mit sich brachte, war die finanzielle Lage des Bundes zu der Zeit schwierig geworden. Einnahmen durch die Lkw-Maut fehlten. Sachsens Innenminister von 1991 bis 1995, Heinz Eggert (CDU), machte seinem Ärger Luft. Er sprach davon, dass das Geld für die B178 wegen Stolpes Maut-Versagen nicht da sei. Dabei verzögerte sich der Weiterbau nicht deswegen. 

Zumindest das Geld für die Brücke an der Ortsumgehung Löbau sagte der Bund zu, als Anschluss an den noch fehlenden Abschnitt bis Nostitz. Doch gebaut werden durfte nicht. Der Grund: 26 Landwirte sahen durch den Trassenverlauf ihre Existenz bedroht und reichten Klage beim Bundesverwaltungsgericht ein. Als Baubeginn gab Sachsens Wirtschaftsministerium nun als Ziel das Frühjahr 2005 aus.  

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