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Bad Muskau plant mehr Einnahmen aus Parkgebühren

Adventsmarkt, Faschingsumzug oder Küchengartenfest – wer Feste in Bad Muskau besucht, zahlt künftig immer Parkgeld.

Von Sabine Larbig

Wenn im Fürst-Pückler-Park gefeiert wird, der Zug der fröhlichen Leute in der Innenstadt feiert oder weihnachtliches Treiben auf dem Marktplatz und im Innenhof vom Neuen Schloss herrschen, pilgern Tausende Besucher aus nah und fern nach Bad Muskau.

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Allein das diesjährige Küchengartenfest der Fürst-Pückler-Stiftung zog rund 8 000 Gäste an. Die meisten kamen mit Autos, stellten sie auf dem Großraumparkplatz am Eiland ab. Gezahlt wurde dort zwar eine Gebühr. Doch die war für den Shuttleverkehr in die Innenstadt – und keine Parkgebühr zugunsten der Stadtkasse.

Haushalt soll aufgebessert werden

„Es kann nicht sein, dass bei derartigen Großveranstaltungen keine Parkgebühren genommen werden, obwohl Bad Muskau kein Geld hat“, kritisiert Stadtrat Alexander Quint jüngst im Stadtrat und fordert künftig entsprechende Neuregelungen. Andere Veranstalter, die den Eiland-Parkplatz nutzen – beispielsweise für Trödelmärkte – würden wenigstens eine Sondernutzungsgebühr an die Stadt zahlen.

Alexander Quint ist nicht der Einzige, der für die strikte Einnahme von Parkgebühren plädiert. Auch die Landesdirektion Dresden hat die Stadtverwaltung schon mehrfach auf ihre Pflicht hingewiesen, die Haushaltslage durch höhere Einnahmen zu verbessern. Dazu zähle auch der Verzicht auf kostenlose Parkangebote bei Großveranstaltungen und Festen.

Zuletzt stieß dieses Entgegenkommen von Bad Muskau – die Stadt wollte durch kostenloses Parken mehr Besucher anlocken und städtische Gewerbetreibende unterstützen – beim Adventsfest 2012 sowie dem Stadtfest 2013 auf Unverständnis und Kritik der Landesdirektion. „Künftig sind hier Parkgebühren geplant“, blickt Bürgermeister Andreas Bänder voraus. Die städtische Parkgebührenordnung erlaubt es. „Derzeit prüfen wir in der Stadtverwaltung die Umsetzung des Vorhabens.“

Automaten bringen 12 000 Euro

Fest steht: Bad Muskau profitiert von Parkgebühren. Allein die seit 2010 in Betrieb befindlichen fünf Parkautomaten bringen jährlich rund 12 000 Euro Einnahmen. Das ist etwa doppelt so viel wie zuvor. Laut Hauptamtsleiter Dirk Eidtner fließen durch jedes parkende Auto durchschnittlich 1,75 Euro in die Stadtkasse. Würde man beim Küchengartenfest annehmen, dass nur jeder vierte Besucher 1,75 Euro Parkgebühr zahlt, kämen – laut Milchmädchenrechnung – hier allein fast 3 500 Euro für Bad Muskau zusammen.