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Bahn sperrt Kita-Wiese

Die Kinder am Kirschberg in Riesa müssen auf einige Spielgeräte verzichten. Grund ist ein fehlender Pachtvertrag.

Von Stefan Lehmann
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Jahrelang hatten die Kirschbergkinder die Wiesen hinter ihrem Haus genutzt.
Doch nun ließ die Deutsche Bahn sie sperren, weil ein Pachtvertrag fehlt. Die Stadt sucht nach einer Lösung.
Jahrelang hatten die Kirschbergkinder die Wiesen hinter ihrem Haus genutzt. Doch nun ließ die Deutsche Bahn sie sperren, weil ein Pachtvertrag fehlt. Die Stadt sucht nach einer Lösung. © Sebastian Schultz

Riesa. Die Anfrage von Stadtrat Stefan Schwager (Freie Wähler) überraschte Anfang der Woche auch den Oberbürgermeister: Auf dem Gelände der Kita Villa auf dem Kirschberg sei eine Grundstücksfläche abgesperrt worden, angeblich seitens der Deutschen Bahn. Tatsächlich flattert auf einem Wiesenstück hinter der Kita jetzt rot-weißes Absperrband.

Erste Informationen zum Thema hatte Bauamtsleiterin Ina Nicolai bereits im Verwaltungsausschuss parat: Es gebe derzeit keinen Pachtvertrag zwischen beiden Seiten. Das bestätigt auch die Deutsche Bahn auf SZ-Anfrage: Der Trägerverein habe „in der Vergangenheit Grundstücke der DB Netz AG in Riesa ohne irgendeine vertragliche Grundlage“ genutzt, teilt ein Sprecher mit. „Dies wurde Ende vergangenen Jahres bei Ortskontrollen festgestellt.“

Vereins-Chefin und Kita-Leiterin Gabriele Mentzer tritt dieser Darstellung der Bahn-Pressestelle entschieden entgegen: „Das Gelände der Deutschen Bahn AG wird seit etwa 1976 im gegenseitigen Einvernehmen als Gartengelände für die Kinder der Kita genutzt. Zuerst als Betriebskindergarten des Stahlwerkes, nachfolgend als städtische Kita und anschließend in unserer Trägerschaft. Hierbei befindet sich seither ein Großteil der Spielgeräte auf diesem Flurstück.“

 Auch die Darstellung der Bahn, dass die Nutzung erst vergangenes Jahr bemerkt wurde, kann Mentzer nicht nachvollziehen. „Des Weiteren hatte die Deutsche Bahn darüber Kenntnis, da die Baumpflege in den vorherigen Jahren von ihr durchgeführt wurde. Eine schriftliche Vereinbarung hielt in der Vergangenheit keine der Seiten für notwendig.“ 

Auch die Stadtverwaltung erklärt auf nochmalige Anfrage, das Gelände sei schon weit vor Übergabe an den Kirschberg-Verein genutzt worden. Die Bahn habe die Fläche aus Sicherheitsgründen gesperrt und die Nutzung untersagt. „Wir möchten das keinesfalls als Schuldzuweisung an irgendwen verstanden wissen“, betont Riesas Stadtsprecher Uwe Päsler.

Bauamt sucht nach einer Lösung

Alle Seiten bestätigen auf Anfrage, dass sie an einer Lösung interessiert sind. Seitens der Bahn heißt es, man prüfe nun, „ob und unter welchen Bedingungen eine Vermietung der Flächen an den Verein stattfinden kann“. Gut möglich, dass das gar nicht mehr nötig sein wird. 

Denn auch die Stadt hat bereits ihre Unterstützung angeboten, sagt Sprecher Uwe Päsler: „Stadtverwaltung und Kirschberg-Verein werden rasch Möglichkeiten suchen, dass die große Wiese neben der Kita genutzt werden kann“, sagt Uwe Päsler. Bis 2009 stand dort noch ein Hortgebäude. „Ziel ist es, dass Stadt und Verein für diese Fläche eine Vereinbarung abschließen, sowohl für Spielplatz als auch für Parkmöglichkeiten.

 Dann würde der Kirschberg die Bahn-Flächen gar nicht mehr benötigen.“ Dafür müsste zunächst investiert werden, sagt Päsler und zählt auf: „Neue Umzäunung, Platzgestaltung und Zufahrt, Spielgeräte. Dafür kann der Verein aber Fördermittel beantragen.“

 Die Stadtverwaltung sei sich bewusst, dazu ebenfalls einen Beitrag zu leisten. „Derzeit ist das Stadtbauamt dabei, eine relativ zügig umsetzbare Lösung zu erarbeiten. Für Aussagen über Zeit und Kosten ist es jetzt aber noch zu früh.“