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Baupläne müssen eher auf den Tisch!

über den Umgang mit Straßenbaubeiträgen

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© Uwe Soeder

Stefan Schramm

Für die Oehnaer wird’s teuer. Die Straßenbaubeitragssatzung besagt, dass die Stadt Anlieger zur Kasse bitten kann, um Straßenbau zu finanzieren. Sie werden zumindest Schwierigkeiten dabei haben, um die finanzielle Belastung herumzukommen. Sinn oder Unsinn derartiger Beiträge sei an dieser Stelle mal dahingestellt. Ein Reizthema sind sie allemal.

Einen faden Beigeschmack behält der späte Termin der Infoveranstaltung, bei der die Verwaltung die Anwohner auf ihr Schicksal hinwies. Sie sollen Straßenausbaubeiträge zahlen, wollten aber nur eine zentrale Abwasserentsorgung mit gemeinsamer Kläranlage. Mehrere Jahre tat sich nichts, bis zwei Wochen vor der geplanten Bauausschuss-Beratung plötzlich die Katze aus dem Sack gelassen wird. Der Eindruck drängt sich auf, dass kurz vor Toresschluss den Anwohnern schnell eine unangenehme Neuigkeit untergejubelt werden sollte – in der Hoffnung, dass ihnen keine Zeit mehr bleibt, dagegen ernsthaften Widerstand zu formieren.

Hier hat die Stadt Leute überrumpelt. Dass die jetzt auf die Barrikaden gehen, verwundert kaum. Hätte man von Anfang an mit offenen Karten gespielt und beispielsweise auf die Schwierigkeiten bei der Fördermittelbeschaffung hingewiesen, hätten sich die Einwohner vielleicht für eine andere Lösung entschieden.