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Bautzen fehlt eine Krisen-Strategie

SZ-Redaktionsleiter Ulli Schönbach kritisiert: Ein reines Sparprogramm ist keine Antwort auf die Herausforderung durch die Corona-Krise.

Bautzen fehlt eine Krisen-Strategie, kritisiert Redaktionsleiter Ulli Schönbach.
Bautzen fehlt eine Krisen-Strategie, kritisiert Redaktionsleiter Ulli Schönbach. © SZ/Uwe Soeder

Corona macht Bautzen in diesem Jahr einen Strich durch die Rechnung – so wie anderen Städten und Gemeinden auch. Das ist keine überraschende Erkenntnis. Wenn Betriebe ihre Produktion zurückfahren oder Geschäfte wochenlang nicht öffnen dürfen, schlägt sich das deutlich in der Stadtkasse nieder. Auf mehr als eine Million Euro schätzt Finanzbürgermeister Robert Böhmer die Einnahmeverluste allein bei der Gewerbesteuer.

Sparprogramme sind also angesagt. Applaus ist dafür nicht zu erwarten, höchstens Verständnis. Dafür jedoch müssen Entscheidungen transparent und nachvollziehbar sein. Doch genau das ist das Handeln der Stadtspitze derzeit nicht.

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Das Hin und Herr bei der Sportförderung mag tatsächlich auf ein Missverständnis zurückzuführen sein. Die eigentlichen Probleme liegen tiefer. Es fehlt erkennbar an einer nachvollziehbaren Strategie zum Umgang mit den Folgen der Corona-Krise. Stattdessen bestimmen vage Andeutungen das Bild. 

Schon in der Stadtratssitzung vor einer Woche gab es deshalb aus den Fraktionen deutliche Kritik. Viele Stadträte fühlten sich überfahren, weil sie im Eilverfahren eine Haushaltssperre beschließen sollten – ohne wirklich abschätzen zu können, welche konkreten Auswirkungen dies hat. Misstrauen zwischen Stadtrat und Verwaltung ist jedoch das Letzte, das die Stadt jetzt gebrauchen kann.

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Krisenbewältigung heißt zudem mehr als Sparen: Wo bleiben die Ideen für einen Neustart nach dem Ende der Corona-Zeit? Welche positiven Impulse will die Stadt für Wirtschaft und Handel, für Stadtleben und Tourismus setzen? Auch dazu steht eine überzeugende Antwort aus dem Rathaus aus.

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