Von Heiko Engel

Auf der Wallstraße reiht sich Flicken an Flicken, nach jedem Winter müssen Schlaglöcher repariert werden. Eine von Bautzens wichtigsten Verkehrsachsen gehört zu den marodesten Pisten. Die Stadträte sorgten gestern dafür, dass dies bald Vergangenheit ist. Einstimmig beschlossen sie nämlich den Finanzplan für das kommende Jahr. Darin enthalten ist eben auch die Sanierung der Wallstraße und außerdem zahlreiche weitere Investitionsvorhaben.

Positive Wirtschaftsdaten

Schwerpunkte sind neben dem Straßenbau die Schulsanierung und der Brandschutz (siehe Kasten). Geld fließt nicht nur in die Erneuerung der Wallstraße. Weitere Großprojekte sind die Thrombergstraße und der Parkplatz Schliebenstraße. Bei den Schulen stehen die Runderneuerung der Daimlerschule und das Sorbische Schul- und Begegnungszentrum im Mittelpunkt. Zudem gibt es Geld für die Belebung der Bebau-Brache, wo ein neues Industriegebiet entsteht. Finanziert wird all dies ohne Kredite. Die Stadt will sogar ihre Verschuldung abbauen. Von jetzt 16,5Millionen soll sie auf 13Millionen Euro Ende 2008 sinken.

Bautzen profitiert von der positiven Wirtschaftsentwicklung und gestiegenen Steuereinnahmen des Freistaates. Dieser leitet einen Teil des Geldes an die Städte weiter. Zudem steigen die Zuweisungen aus Dresden an die Kommunen. Die Finanzverwaltung rechnet allerdings mit einem Rückgang bei den Gewerbesteuer-Einnahmen. 2,7 Millionen Euro weniger als dieses Jahr wird Bautzen 2008 einnehmen.

Der Grund für die Entwicklung: Ausfälle bei besonders wichtigen Zahlern. „Ungeachtet der Entwicklung des Steueraufkommens ist die Stadt weiter kontinuierlich um ein mittelstandsfreundliches Klima bemüht“, schreibt Finanzbürgermeister Michael Böhmer (CDU) im Finanzplan. Die Stadt wolle durch die seit über zehn Jahren konstanten Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer für Unternehmen weiterhin attraktiv bleiben.

Kritik am Flugplatz-Zuschuss

Oberbürgermeister Christian Schramm (CDU): „Die Strukturdaten der Stadt sind gut, Bautzen ist recht gut aufgestellt.“ Die Abgeordneten zeigten sich denn auch alles in allem zufrieden mit der Finanzverwaltung. Beim Lob allein ließen es die Ratsfraktionen aber nicht bewenden. Roland Fleischer, SPD-Fraktionschef, verlangte, die Zuschüsse der Stadt für den Flugplatz zu streichen. Bautzen unterstützt den Betrieb mit jährlich 23000 Euro. Er forderte zudem einen Ausbau der Kinderbetreuung. Linken-Fraktionsvorsitzender Albrecht Arnhold ging noch einen Schritt weiter: Betreuung müsse in Bautzen kostenlos angeboten werden.