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"Bei der Feuerwehr darf Zittau nicht sparen"

Mehr als 100 Bürger protestieren gegen Kürzungen bei städtischer Löschtruppe. Wenn Geld fehlt, müssen andere Projekte auf den Prüfstand, so der Tenor.

Die Protestler fordern auf einem Banner "Hände weg von der Feuerwehr". Mehr als 100 Bürger nahmen an der Kundgebung teil.
Die Protestler fordern auf einem Banner "Hände weg von der Feuerwehr". Mehr als 100 Bürger nahmen an der Kundgebung teil. © Rafael Sampedro

Der Zittauer Markt ist gut gefüllt. Auf der einen Hälfte haben sich weit mehr als 100 Bürger, jüngere wie ältere, versammelt, um gegen die von der Stadt Zittau geplanten Kürzungen bei der Feuerwehr zu protestieren. Auf der anderen Hälfte stehen gut ein Dutzend Feuerwehrfahrzeuge. Die Kameraden wollen Präsenz zeigen - bei der Protestkundgebung, aber auch bei der Stadtratssitzung selbst. 

Während oben im Sitzungssaal der Ausgang der Abstimmung völlig offen ist, ist das Meinungsbild unten auf dem Markt klar. An der Sicherheit der Bürger dürfe nicht gespart werden, ruft Thomas Walde, der die Kundgebung angemeldet hat, ins Mikro. Und in Richtung Stadträte appelliert der Eckartsberger: "Lassen Sie sich nicht nötigen, gegen die ureigensten Interessen der Bürger etwas zu beschließen, was der Sicherheit der Stadt schadet!" Dafür erhält er Zwischenapplaus. 

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Immer wieder honorieren die anwesenden Bürger Waldes Aussagen mit Beifall. So, als er jüngere Beschlüsse des Stadtrates erwähnt, welche nach seinen Worten nicht unwesentliche Kosten mit sich bringen - wie die Berufung eines Bürgermeisters oder die Brücke am Dreiländerpunkt, die deutlich teurer wird als ursprünglich geplant. Wenn das Geld nicht reicht, müssen diese und andere Vorhaben und Projekte auf den Prüfstand, findet Walde und bekommt auch dafür Zustimmung. 

Wenn andere freiwillige Aufgaben noch Spielraum lassen, so Walde weiter, sollten diese geprüft werden. Da seien nach seiner Einschätzung noch viele Möglichkeit vorhanden. Kulturhauptstadt ist dabei ein Stichwort, das unweigerlich in seiner Rede fällt. Und das ein paar Meter entfernt vom Kulturhauptstadtbüro.

Der Brandschutz sei jedenfalls eine Pflichtaufgabe, steht für den Eckartsberger fest. Deshalb die Forderung, die hauptamtlichen Kräfte der Feuerwehr zu erhalten. Die Feuerwehr dürfe nicht nur als Kostenfaktor gesehen werden, meint Thomas Walde. Sie sei auch ein Standortvorteil bei Firmenansiedlungen und damit ein Wirtschaftsfaktor.

Wie der Eichgrabener Kamerad Dieter Schmidt betont, sei die Feuerwehr keine "heilige Kuh". Er reagierte damit auf eine vorherige Äußerung von Thomas Schwitzky, dem Fraktionschef von "Zittau kann mehr". Aber man könne, so Schmidt weiter, der Feuerwehr nicht "die ersten beiden Beine" (die hauptamtlichen Kräfte - d. Red.) abschlagen. Sie werde dann nämlich notgeschlachtet.

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Thomas Walde stört vor allem, dass der Beschluss schnell noch vom alten Stadtrat "durchgepeitscht" werden soll. Die neugewählten Räte werden so vor vollendete Tatsachen gestellt. Dass das nicht für immer so sein muss, macht Jörg Domsgen von der Alternative für Deutschland (AfD) deutlich. Seine Fraktion, die künftig die stärkste im Zittauer Stadtrat ist, werde alles tun, dass die Leistungen der Stadt für die Bürger nicht schlechter werden. Das betreffe auch die Zittauer Feuerwehr, verspricht der AfD-Mann.

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