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Bei der nächsten Wahl wird alles anders

Mit der Kandidatur von Olaf Scholz beginnt das Rennen um Merkels Nachfolge. Egal, wer es wird – der Weg dahin wird diesmal historisches Neuland sein.

Olaf Scholz (SPD,M) geht wohl für die SPD ins Rennen um die Kanzlerschaft. Angela Merkel (r) tritt nicht noch einmal an.
Olaf Scholz (SPD,M) geht wohl für die SPD ins Rennen um die Kanzlerschaft. Angela Merkel (r) tritt nicht noch einmal an. © Markus Schreiber/AP POOL/dpa

Gerhard Schröder hätte seiner Partei womöglich von der Kanzler-Kandidaten-Frühgeburt abgeraten – wenn man ihn denn gefragt hätte. Geschenkt, oder wie bereits gescheiterte SPD-Herausforderer wussten: Hätte, hätte, Fahrradkette. Dabei gehört Olaf Scholz ganz gewiss zu den sehr, sehr wenigen Genossen, die der Ex-Kanzler überhaupt für kanzlerfähig hält. Immerhin war Scholz sein Generalsekretär, als er die SPD anführte. Dennoch würde Schröder heute wohl keinen Rubel auf dessen Sieg verwetten. Denn er sieht, wie er nur ein paar Tage vor der Scholz-Ausrufung per Interview mitteilte, seine Partei nicht an der Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2021 beteiligt. Nach Schröders Meinung „wird es – egal, wen die SPD aufstellt – eine schwarz-grüne Regierung geben“.

Olaf Scholz selbst begründete die überraschend frühe Verkündung damit, dass die Bürger nun wenigstens wüssten, woran sie bei der SPD seien. Nun ja. Ob sie es nun wirklich wissen, sei mal dahingestellt. Aber ganz gehört diese Personalie einer aktuellen 15-Prozent-Partei wahrlich nicht zu den drängendsten Fragen, auf deren Antwort die Leute voller Spannung gewartet haben. Und doch lohnt sich der Blick auf die nächste Bundestagswahl, selbst wenn die noch weit entfernt ist und niemand jetzt Plakate kleben wird, nur weil die SPD mal unfallfrei eine gemeinsame Entscheidung hinbekommen hat. Denn die nächste Wahl wird sich unter verschiedenen Gesichtspunkten von früheren unterscheiden: politisch, personell, thematisch, ja sogar organisatorisch.

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Die Karten werden politisch neu gemischt

Das Grundgesetz gibt den Zeitrahmen vor, in dem eine Bundestagswahl stattfinden muss. Danach findet eine Neuwahl frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode statt. Somit muss der Wahltermin innerhalb der Zeitspanne von Mittwoch, dem 25. August 2021 und Sonntag, dem 24. Oktober 2021 liegen. Der Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein.

Soweit wird, wenn die Pandemie es zulässt, alles sein wie immer. Aber sonst ist vieles besonders oder gar einmalig. Beispielsweise werden die Karten politisch neu gemischt – drastischer als gewöhnlich. Erstmals seit 1949 tritt kein Amtsinhaber, keine Amtsinhaberin mehr an. Angela Merkel verkündete am 29. Oktober gegen 13.25 Uhr, es sei „Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen“. Die vierte Amtszeit als Kanzlerin sei ihre letzte. Sie werde auch nicht wieder für den Bundestag kandidieren und ebenso wenig andere politische Ämter anstreben. Merkel verkündete praktisch terminlich das Ende ihres politischen Lebens. Es wird, so viel ist gewiss, eine neue Ära beginnen.

„Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen“: Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich nach ihrer vierten Amtszeit aus der Politik zurückziehen.
„Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen“: Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich nach ihrer vierten Amtszeit aus der Politik zurückziehen. © Tobias Schwarz/AFP-Pool/dpa

Die Frage wird sein: Wer von den Neuen soll und kann das Land führen? Ein rheinischer oder fränkischer Provinzpolitiker? Die von Merkel präferierte Saarländerin ist schon gescheitert. Oder haben die Angebote von SPD und den Grünen doch mehr Chancen, als es auf den ersten Blick scheint, wenn sie nur genügend der Stimmen einsammeln, die vor allem wegen Merkel an die Union gingen? Und: Minimiert sich die AfD selbst weiter oder kriegt sie durch die Pandemie neue Luft?

All dies ist nicht voraussehbar, erst recht nicht, solange das Corona-Virus mitmischt. Die bislang nur erahnbaren Folgen machen wenig Freude. Viele Firmen und Arbeitsplätze sind gefährdet, die Einnahmen der öffentlichen und der Sozialkassen gehen zurück, die Ausgaben wachsen. Das kennt die politische Klasse, die im letzten Jahrzehnt vor allem den Zuwachs verteilt hat, gar nicht mehr. Auch bei den Themen Bildung, Energie und Klima, Gesundheit, Alter oder Zusammenhalt sind parteipolitische Bindungen nicht mehr so stark wie früher oder ganz verschwunden.

Wahlrecht noch nicht pandemiefest

Auch der Wahlkampf wird anders, wahrscheinlich weniger persönlich, dafür digitaler. Es werden wohl nicht mehr so viele Kugelschreiber oder Kondome verteilt, auch im Straßenwahlkampf von Haus zu Haus dürften noch mehr Türen verschlossen bleiben als sonst. Der Anteil der Briefwähler wird weiter steigen.

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Corona bringt womöglich auch die Wahlen selbst durcheinander. Das deutsche Wahlrecht ist nämlich (noch) nicht pandemiefest. Deswegen gibt es Überlegungen, dass „im Falle einer Naturkatastrophe oder eines ähnlichen Ereignisses höherer Gewalt“ die Bundestagswahl „ausschließlich im Wege der Briefwahl“ durchgeführt werden kann und „nicht als Urnenwahl“ stattfindet. Ausgang offen. Es bleibt spannend, egal ob Olaf Scholz dazu beiträgt oder nicht.

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