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Beim Abwasser wird noch mal gerechnet

Nach der Eingemeindung von Waltersdorf nach Großschönau muss in der Gemeinde für einheitliches Recht gesorgt werden. Das trifft auch auf die Abwassersatzungen zu.

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Von Silke Schoepe

In der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend stand deshalb für die Gemeindevertreter ein „Grundsatzbeschluss zur Überarbeitung der Gebührenkalkulation Abwasser, einschließlich der Neufassung entsprechender Satzungen“ auf der Tagesordnung. Ziel ist es, einheitliches Ortsrecht in der Gemeinde zu schaffen. Jedoch galt auch hier: Keine Abwassersatzung geht ohne Diskussion durch.

Dabei hatte Bürgermeister Frank Peuker bereits vorausgeschickt, dass man sich zum einen bereits mit den Waltersdorfern an einen Tisch gesetzt hätte. Zum anderen wäre die Gebührenkalkulation der Waltersdorfer ohnehin fällig. Spätestens aller fünf Jahre ist die Fortschreibung der Kalkulation per Gesetz vorgesehen. Der letzte Termin zur Schaffung einheitlichen Ortsrechtes zwischen den vereinigten Gemeinden im Jahr 2008 solle deshalb nach Willen des Bürgermeisters nicht ausgeschöpft werden.

Schon zum 1. Januar 2004 sollen gleiche Gebühren in der Einheitsgemeinde gelten. Bisher zahlen die Waltersdorfer drei Euro pro Kubikmeter Abwasser, die Großschönauer nur 1,16 Euro. Eine gemeinsame Berechnung ergibt dann eine Angleichung. Genaue Zahlen lagen in der Sitzung noch nicht vor.

Nach Aussagen von Frank Peuker müsste eben zunächst gerechnet werden. Trotzdem wurde gleich aus den Reihen des Rates die Frage laut, ob Großschönauer Bürger dann mit höheren Abwassergebühren zu rechnen hätten. Klare Frage, klare Antwort: Peuker erklärte, dass der Rat das letzte Wort über Euro und Cent sprechen kann. „Natürlich gilt auch hier das Kostendeckungsprinzip“, fügte der Bürgermeister an.

Ganz so einfach wie mit den Gebühren wird es allerdings bei der Umrechnung der Beitragshöhen nicht. Großschönau hat in seiner Satzung einen Beitrag von 2,56 Euro festgelegt, Waltersdorf einen Beitrag von 2,76 Euro pro Quadratmeter Nutzungsfläche. Allerdings gelten verschiedene Nutzungsfaktoren.

Deshalb gab es hier einen Rückzieher seitens des Bürgermeisters zum Beschlusstext: Erst sollen nun die genauen Zahlen auf den Tisch. Erst dann kann eine einheitliche Abwassersatzung mit gleichen Gebühren und Beiträgen geschaffen werden. Schließlich müssen auch die unterschiedlich erhobenen Vorauszahlungen zum Beitrag beachtet werden. Der Grundsatzbeschluss indes wurde mehrheitlich auf den Weg gebracht.