Von K. Krüger-Mlaouhia u. J. Polony
Hannes M. ist regelmäßiger Gast in den Spielhallen von Großenhain. Wenn mal wieder Schulden drücken oder eine größere Anschaffung ansteht, versucht Hannes M. sein Glück im Spiel. „Ich stecke 100 Euro in den Automaten und kriege mit etwas Geschick 200 Euro raus. Manchmal mache ich aber auch Miese“, verrät der Großenhainer.
Doch Hannes M. scheint eher die Ausnahme zu sein. Die Betreiber der Spielhallen auf der Gabelsberger Straße – dort gibt es das Las Vegas und das Spielcenter – sowie im Hotel Stadt Dresden am Kupferberg klagen über rückläufige Einnahmen. „Wir merken, dass die Leute immer weniger Geld in der Tasche haben“, sagt Sandra Kaiser von „Stadt Dresden“. Angestiegen ist trotzdem die Zahl der Spielautomaten. Während Geräte wie Dart oder Billard in ihrer Zahl nahezu gleich bleiben, erhöhte sich in den Gaststätten die Zahl der Glückspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit innerhalb von zwei Jahren um fünf Stück, in Spielhallen um acht.
Einnahmen gehen zurück
Doch offensichtlich geht es den Lokalitäten vorrangig darum, Angebote zu machen, um überhaupt Gäste anzulocken. „Die Einnahmen kannst du vergessen“, so Thomas Krause, der in seiner Bowlingbar im Schützenhaus drei Unterhaltungsgeräte und ein Gewinnspiel stehen hat. „Wenn man die gestiegenen Stromkosten einrechnet, ist das Ganze ein Nullspiel“, sagt Krause.
Nicht aber für die Kommune. Die kassiert für die Spielautomaten Vergnügungssteuer. Und zwar nicht, wie neuerdings vom Bundesverwaltungsgericht gefordert, nach dem Einspielergebnis. Sondern nach der Geräteanzahl. 40 Euro pro Monat muss eine Gaststätte für einen Glücksspielautomaten abführen, 80 Euro eine Spielhalle. Das ist viel und ungerecht, argumentiert ein Sprecher des Spielclubs Las Vegas. Denn die Steuer wird auch fällig, wenn das Gerät keine Einnahmen brachte. Großenhain hat auf diese Weise im Vorjahr 42 420 Euro eingenommen. 2002 waren es nur 27 512 Euro.
Nicht alle haben Satzungen
Glücklicher sind da die Betreiber des Thiendorfer Funny Play dran. In dieser Spielhalle sind sechs Geräte aufgestellt. Doch die Gemeinde erhebt keine Steuern darauf. Für die paar Automaten wäre das nicht sinnvoll, so Hauptamtsleiter Dirk Mocker. Nur im Ponickauer Gasthaus Zum Brunnen gibt es noch einige Geräte. „Der Umsatz geht zurück. Wir können nur versuchen, den Laden attraktiv zu halten. Ein Spiel darf eben nur 20 Cent kosten“, sagt Jürgen Wormsbecher von „Funny Play“. Auch die Automatenhersteller würden über schleichenden Absatz klagen, weil vielerorts die Glücksspielgeräte wieder abgebaut werden.
So auch in der Gemeinde Ebersbach. Die hat zwar eine Vergnügungssteuersatzung, aber keine Einnahmen. „Früher standen mal Geräte in Rödern, Naunhof oder Freitelsdorf. Aber die sind alle schon wieder weg, weil es sich wohl nicht gelohnt hat“, so Bürgermeisterin Margot Fehrmann.
Die zwei Spielautomaten im Gasthof Schönborn hängen noch. Doch reich wird Gastwirt Werner Dietrich davon nicht. „Junge Leute zum Spielen werden immer weniger, und wir Älteren gehen doch da nicht ran“, so Dietrich. Würde die Gemeinde Lampertswalde auf die Geräte eine Steuer erheben, wären sie sicher längst verschwunden.
Neun Spielhallen in Riesa
In Riesa sind derzeit in den acht Spielhallen 55 Automaten mit Gewinnchancen gemeldet. An 17 Einzelstandorten wie zum Beispiel in Gaststätten gibt es 24 Spielgeräte, bei denen man mit viel Glück Geld gewinnen kann. Automaten in Spielcasinos werden sogar mit 90 Euro monatlich besteuert. „Die Einnahmen der Vergnügungssteuer sind in den letzten Jahren relativ gleich geblieben“, sagt Riesas Finanzbürgermeister Markus Mütsch. Die Höhe liege zwischen rund 94 000 und 100 000 Euro pro Jahr. Eine steigende oder sinkende Tendenz sei nicht festzustellen.