merken
PLUS Dippoldiswalde

Bekommt Glashütte ein neues Bad?

Über 5.000 Wahlberechtigte können darüber am Sonntag entscheiden. Das Ergebnis soll noch am Abend vorliegen.

Das Foto entstand 2009 im Glashütter Stadtbad im Prießnitztal. 2013 wurde es bei einem Hochwasser zerstört.  Glashütte erhielt nicht die Genehmigung, das Bad an gleicher Stelle wieder aufzubauen.
Das Foto entstand 2009 im Glashütter Stadtbad im Prießnitztal. 2013 wurde es bei einem Hochwasser zerstört. Glashütte erhielt nicht die Genehmigung, das Bad an gleicher Stelle wieder aufzubauen. © Archivfoto: Egbert Kamprath

Die Glashütter entscheiden am Sonntag nicht nur über die künftige Zusammensetzung des Sächsischen Landtags mit, sondern auch über ein mögliches Investitionsvorhaben der Stadt. Es geht um den Bau eines Naturbades im Prießnitztal. Die Sächsische Zeitung gibt einen Überblick über diesen Bürgerentscheid.

Worüber entscheiden die Glashütter am Sonntag?

Küchen-Profi-Center Hülsbusch
Nichts anbrennen lassen und ab nach Weinböhla!
Nichts anbrennen lassen und ab nach Weinböhla!

Schon Goethe wusste: Essen soll zuerst das Auge erfassen und dann den Magen. Das gelingt besonders gut in einer schicken neuen Küche. Jetzt zum Küchen-Profi-Center Hülsbusch und sich beraten lassen.

Die Frage lautet: „Sind Sie dafür, dass die Stadt am Standort Bretthäus’l 1 im Prießnitztal ein neues Freibad mit biologischer Wasseraufbereitung errichtet und dafür die notwendigen Haushaltsmittel für eine Investition in Höhe von circa 2,5 Millionen Euro sowie einen jährlichen Zuschuss in Höhe von circa 168.000 Euro bereitstellt?“ Diese Frage wurde vom Stadtrat beschlossen und um einen Text ergänzt, der von den Stadträten Uwe Ahrendt (Grüne) als Badbefürworter und Thomas Flasche (CDU) als Badgegner erarbeitet wurde.

Wie viele Glashütter sind wahlberechtigt?

5 532 Bürger können am Bürgerentscheid teilnehmen. Das sind sechs weniger als bei der Landtagswahl. Für diese gilt, dass man vor der Wahl drei Monate in Sachsen gewohnt haben und Deutscher sein muss. Beim Bürgerentscheid gilt, dass man drei Monate vor dem Entscheid im Stadtgebiet gewohnt haben und EU-Bürger sein muss. In der Kernstadt wohnen 1 414 und in den 15 Ortsteilen 4 118 Wahlberechtigte.

Wann steht das Ergebnis fest, ob gebaut werden kann?

Ob Glashütte ein Naturbad bekommt, wird am Sonntag gegen 22 Uhr feststehen. Denn nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr werden zunächst die Stimmen zur Landtagswahl ausgezählt, erklärt Bürgermeister Markus Dreßler (CDU). Erst danach ist der Bürgerentscheid dran.

Nach welchen Regeln wird der Bürgerentscheid ausgezählt?

Das Verfahren, wie ein Bürgerentscheid organisiert und ausgewertet werden muss, regelt die sächsische Gemeindeordnung. Demnach ist Bürgerentscheid erfolgreich, wenn sich mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten – in Glashütte wären es rund 1 400 Wähler – daran beteiligt haben, heißt es von der Stadt. Zur Fragestellung selbst gibt es kein Quorum. Dort gilt die einfache Mehrheit.

Wie ist das Interesse an dieser Abstimmung?

Offenbar wollen sich viele am Bürgerentscheid beteiligen. Denn im Rathaus wurden schon viele Briefwahlunterlagen abgefordert. Das Interesse sei damit ähnlich groß wie bei den Kreistags-, Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen im Mai, so die Stadt. Bis Mittwoch hatten 702 Wahlberechtigte ihre Unterlagen für den Bürgerentscheid angefordert,769 für die Landtagswahl.

Wie wird der Bürgerentscheid ausgehen?

Das ist schwer zu sagen. Bisher hat keiner der Befürworter oder Gegner eine Prognose gewagt. Einige Stadträte haben sich in den SZ-Gesprächen positioniert. Für das Bad hatten sich Maik Lehmann (Zeitlos), Uwe Ahrendt, Frank Zimmerhäckel (beide Grüne), Tilo Bretschneider (AfD) und Andreas Dießler (Wählervereinigung Reinhardtsgrimma) ausgesprochen. Dagegen wollten Jörg Paulusch (CDU), Klaus Köhler Wählervereinigung Reinhardtsgrimma) und Manuel Schneider (Wählervereinigung Schlottwitz) stimmen.

Wie viele Wahllokale gibt es im Glashütter Stadtgebiet?

Wer sich am Sonntag am Bürgerentscheid beteiligen möchte, kann sein Wahllokal aufsuchen. Die Stadt öffnet elf Wahllokale. Außerdem gibt es ein Briefwahllokal.

Wie geht es nach dem Bürgerentscheid weiter?

Der Bürgerentscheid wirkt wie ein Stadtratsbeschluss. Die Verwaltung ist angehalten, ihn umzusetzen. Sollte es eine Mehrheit für ein Bad geben, hat Dreßler seine volle Unterstützung in Aussicht gestellt.

Wann wird der Bürgerentscheid wirksam?

Das steht noch nicht fest. Denn das Landratsamt Pirna befasst sich mit dem Bürgerentscheid. Wie Bürgermeister Dreßler am Dienstag im Stadtrat informierte, haben der Stadtrat Maik Lehmann und der Ortschaftsrat Franz Brand (beide Zeitlos) das Kommunalamt gebeten, die Rechtmäßigkeit des Bürgerentscheides zu prüfen. Lehmann bestätigte das auf Nachfrage. Diesen Schritt kündigte Brand – damals noch Stadtrat – bereits im Juli an. 

Brand und Lehmann kritisieren, dass der Stadtratsbeschluss zum Bürgerentscheid im Juli dem Beschluss des Stadtrates in der Februarsitzung widerspräche. Damals hätte sich der Stadtrat dafür ausgesprochen, die Bürger zu befragen, wenn die baurechtlichen Fragen geklärt sind. Sowohl Lehmann als auch Brand zweifelten im Juli die von der Verwaltung vorgelegten Kosten an, die auf dem Stimmzettel erscheinen. Beide hielten sie für zu hoch und verwiesen auf Untersuchungen, die ein von ihnen beauftragter Bauingenieur errechnet habe.

Was sagt die Verwaltung zu den Vorwürfen?

„Die Rechtmäßigkeit der Beschlüsse steht für uns nicht infrage“, so Dreßler. Er erinnerte an die damalige Stadtratsdiskussion. Die Zahlen der Stadt basieren auf Gesprächen mit Badbetreibern sowie auf Untersuchungen von Badplanern, versicherte er damals. Badbefürworter wie Uwe Ahrendt (Grüne) und Steffen Barthel (WV Johnsbach) äußerten keine Zweifel daran. 

Weiterführende Artikel

Zuschussbedarf fürs Bad ist höher

Zuschussbedarf fürs Bad ist höher

Über 700 Bürger haben bisher Unterlagen für einen Bürgerbescheid zum Glashütter Stadtbad angefordert.

Die Mehrheit der Räte hatte sich im Juli zudem darauf verständigt, keine Zeit zu verlieren und kostensparend zu agieren. Denn weitere Untersuchungen hätten wieder Geld gekostet. Zudem wollte man den Bürgerentscheid am 1. September stattfinden lassen, um ihn mit der Landtagswahl zu koppeln. Um die Landtagswahl und den Bürgerentscheid abzusichern, werden 100 Wahlhelfer im Einsatz sein, so Dreßler.

So könnte das neue Bad aussehen

Das Projekt „Freibad mit biologischer Wasseraufbereitung“ soll neben der Glashütter Ausflugsgaststätte Bretthäus’l entstehen. Es soll als Ersatzneubau für das Freibad errichtet werden, das beim Hochwasser im Juni 2013 zerstört wurde.

Das Bad wird eine Wasserfläche von 420 Quadratmetern haben, zum Vergleich: Das alte Bad hatte eine 1 250 Quadratmeter große Wasserfläche. Im neuen Bad soll das Wasser nicht mit Chlor, sondern mit Pflanzenfiltern gereinigt werden.

Ein Sprungturm wie im alten Bad ist bisher nicht vorgesehen.

Um das Bad bauen zu können, muss Baurecht über ein Verfahren geschaffen werden.

Die Stadt Glashütte geht von Baukosten in Höhe von 2,5 Millionen Euro aus, die im Haushalt der Stadt bereitgestellt werden müssen. Derzeit stehen laut Rathaus keine Fördermittel in Aussicht. Die Stadt wolle sich – sollte es zu einer Mehrheit für das Bad kommen– weiterhin um Fördermittel bemühen.

1 / 5

Mehr zum Thema Dippoldiswalde