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Bekommt jeder Dresdner Schüler einen Laptop?

Jan Donhauser (CDU) ist Dresdens neuer Bildungsbürgermeister. Wie er die Digitalisierung vorantreiben und Schulen auf Vordermann bringen will. Ein Interview.

Bildungsbürgermeister Jan Donhauser (CDU) muss sparen und hat bereits Ideen, wo.
Bildungsbürgermeister Jan Donhauser (CDU) muss sparen und hat bereits Ideen, wo. © René Meinig

Dresden. Die Stadt muss sparen. Beim Schulbauprogramm können aber keine Abstriche gemacht werden, sagt Bildungsbürgermeister Jan Donhauser im großen SZ-Interview. Vielmehr müsse investiert werden, um - auch wegen Corona - Dresdens Schülern endlich das Lernen von zu Hause zu erleichtern. Was Donhauser zu höheren Kita-Beiträgen und eigenen Fehleinschätzungen sagt.

Herr Donhauser, Sie sind wenige Wochen im Amt. Haben Sie sich eingelebt?

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Ich taste mich heran. Ich bin neu und habe dadurch einen unverstellten Blick auf die Dinge.

Was bringen Sie aus Ihrem vorherigen Berufsleben für das Amt mit?

Als ehemaliger Schulleiter, Mitarbeiter im Kultusministerium, Leiter der Akademie der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt und auch als ehrenamtlicher Stadtrat habe ich mir ein Netzwerk aufbauen und erhalten können. Das sollte es mir ermöglichen, in die Planung von Kitas und Schulen schnell einzusteigen. Da gibt es viele alte Mitstreiter. Mein Motto: Man sollte stets gut miteinander umgehen, denn man sieht sich immer zwei Mal im Leben. Zum Beispiel waren meine Leiterin des Bildungsbüros, Gerit Thomas, und ich von 2009 bis 2014 zeitgleich im Stadtrat. Frau Thomas war für die Grünen bildungspolitische Sprecherin und ich für das Thema in der CDU zuständig. Da gab es zwischen uns natürlich nicht immer dieselben Ansichten, beispielsweise was den Schulnetzplan angeht. Nun können wir ihn gemeinsam weiterentwickeln und gegebenenfalls korrigieren.

Mit Ihnen in der Funktion hat die CDU sich ganz schön verkalkuliert, oder?

Es gab unterschiedliche Ansätze, was die Prognosen der Schülerzahlen anbetrifft und damit, wie viele Plätze geschaffen werden müssen. Wir sind als CDU da konservativer herangegangen. Diesen rasanten Aufwuchs bei den Schülerzahlen hatten wir so nicht erwartet. Aber seitdem das klar wurde, sind ja sehr viele Schulen gebaut worden. Das muss nun noch bestimmt drei, vier oder fünf Jahre in dem Tempo weitergehen, um ausreichend Schulplätze zu schaffen.

Bremst Corona das aus?

Mir sind bisher glücklicherweise keine Verzögerungen bekannt. Es ist aber durchaus möglich, dass ich in den kommenden Wochen noch einige Projekte auf den Tisch gelegt bekomme, wo zu klären sein wird, ob die Bauabläufe eingehalten werden können.

Und bei Schulbauprojekten ab 2021?

Der Haushalt 2021/2022, inklusive der Finanzplanung bis 2025, wird unter dem Eindruck der Corona-Krise stehen. Ich denke aber, dass wir nicht schlecht wegkommen werden, was die Bauprojekte betrifft. Zumindest bei den Vorhaben, für die die Planungen vorliegen, Fördermittel bewilligt oder andere Voraussetzungen geschaffen sind. Die Herausforderung wird sein, die geplanten Mittel auch zu verbauen. Wir arbeiten aktuell an einer Strategie, das zu beschleunigen. Dadurch lässt sich viel Geld sparen, da die Baukosten jedes Jahr steigen.

Wegen Corona wird aber gekürzt. Wie sieht es danach aus?

Damit wir auch 2023 und die darauffolgenden Jahre viele Schulen und Kitas bauen und sanieren können, müssen wir die Maßnahmen vorplanen. Dafür brauchen wir mehr Haushaltsmittel. Man sollte aber auch nicht den Gesamtblick verlieren. Es sind schwierige Zeiten und da darf man nicht nur jammern. Ich muss mit dem arbeiten, was ich zur Verfügung habe. Wir versuchen aber nicht, bei Schulen und Kitas zu streichen. In anderen Bereichen meines Geschäftsbereiches kann ich das nicht ausschließen. Wir müssen schauen, ob es Maßnahmen gibt, die in der Priorität nicht ganz vorne sind.

Werden perspektivisch Plätze fehlen?

Das sehe ich momentan nicht. Wir bauen viel und haben noch große Projekte vor uns. Es entsteht beispielsweise das Gymnasium Johannstadt, wir arbeiten an einer dauerhaften Bleibe für die 101. Oberschule, und für die 151. Oberschule wird gerade das Fundament gelegt. Wir versuchen, trotz Corona das Niveau von 2019/2020 auch ab 2021 zu halten.

Da ist es sicher gut, dass das Schulverwaltungsamt einen neuen Chef hat?

Die Wahrnehmung des Amtes hat gelitten: Wegen der ungeklärten Besetzung der Amtsleitung und weil nicht alles problemlos funktioniert bei einigen Projekten. Ich setze in Frank Bauer die Hoffnung und Erwartung, das Amt gut führen zu können. Er ist zudem eine Besetzung, bei der sich die Mitarbeiter auf eine langfristige Zusammenarbeit einstellen können. Die erste Aufgabe wird sein, die unbestreitbaren Erfolge nach außen selbstbewusst darzustellen und fortzuführen. Beim Bauen wird es immer Konflikte mit anderen Akteuren geben. Der Besteller hat allerdings auch immer das Sagen. Probleme müssen offen angesprochen und nach konstruktiven Lösungen gesucht werden.

Aber Herr Bauer wurde nur knapp vom Stadtrat gewählt.

Eins zu null ist trotzdem gewonnen.

Steht nicht auch die mangelnde technische Ausstattung der Schulen in der Kritik?

Da sind das Schulverwaltungsamt und der Eigenbetrieb IT gefragt. Es sind jetzt Mittel aus dem Digitalpakt Schule da, um die baulichen Voraussetzungen zu schaffen und Endgeräte anzuschaffen. Die bisherigen Konflikte müssen schnellstmöglich gelöst werden. Persönliche Befindlichkeiten sind da immer schlecht.

Bedeutet das, jeder Schüler bekommt einen Laptop?

Ich würde sagen, ein Endgerät. Denn das sollen auch die Schulen entscheiden. Ob es am Ende ein Laptop oder Tablet wird, das die Schüler geliehen bekommen, hängt von den schulischen Konzeptionen ab.

Wird das nicht unglaublich teuer?

Wir haben jetzt, durch Corona-Hilfen vom Bund, zunächst 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld ist dafür da, die Schüler auszustatten, deren Eltern es sich nicht so gut leisten können, ein Endgerät anzuschaffen. Das muss schnell gehen und mit den Schulen abgestimmt werden, davon haben wir etwa 140 in Dresden. Es ist zu entscheiden, ob zunächst nur Oberschulen und Gymnasien Leihgeräte erhalten, oder ob auch Grundschulen, Förderschulen und Berufsschulzentren einbezogen werden. Also wo es am sinnvollsten ist und welche Schulen möglicherweise einen sehr hohen Bedarf haben. Die Fördermittel sind bis November abzurechen.

Wie viele Schüler bekommen dann Geräte?

Je nachdem, wofür sich die Schulen entscheiden, rechnen wir damit, dass wir mit dem Geld 4.000 bis 6.000 Geräte anschaffen können. Wir müssen aber auch mit einkalkulieren, dass die Geräte gewartet werden, es eine Hotline gibt, die hilft, wenn die Geräte zu Hause genutzt werden und es Probleme gibt. Und was ist, wenn Geräte nicht mehr funktionieren und so weiter.

Es gibt aber gut 60.000 Schüler, mit den Berufsschülern.

Die 3,5 Millionen Euro sind zusätzliches Geld in der Corona-Krise. Aus dem Digitalpakt erhalten wir weitere rund 28 Millionen Euro. Diese Summe ist aber nicht nur für Endgeräte. Damit sollen die Schulen auch baulich in die Lage versetzt werden, in jedem Klassenzimmer WLAN zu haben.

Werden dafür in unsanierten Schulen Decken und Wände aufgerissen?

In den neu gebauten Schulen ist das kein Problem. Aber in alten Gebäuden sehe ich diese Gefahr. Wenn dort Wände aufgemacht werden, kann das Überraschungen bringen. Der Umfang der Baumaßnahmen stellt eine große Herausforderung dar. Deshalb denke ich, das Beste wäre, mit der städtischen Stesad eine Lösung zu finden. Wir könnten eine Paketlösung vereinbaren. Diese sollte den Bau, bei Bedarf auch gleich die Sanierung, die Beschaffung der Geräte und den Support umfassen. Das kann die Stesad natürlich nicht alleine leisten, aber sie kann Partner dafür suchen. Mir wäre es außerdem wichtig, dass beim Bau Unternehmen aus der Region zum Zuge kommen.

Wie ist der Stand zum Streit um die Elternbeiträge in Kitas?

Es gibt sehr unterschiedliche Ansätze zwischen der Verwaltung und den Fraktionen im Stadtrat. Für Ende August werde ich zu einem Termin mit der Chefin des Kita-Amtes, Sabine Bibas, und den bildungspolitischen Sprechern der Fraktionen einladen. Einige Fraktionen wollen eine geringere Erhöhung der Beiträge als die Verwaltung. Der Unterschied liegt bei fünf Millionen Euro Mindereinnahmen pro Jahr. Ich möchte nochmal versuchen, zu vermitteln, dass diese fünf Millionen Euro in meinem Bereich Bildung und Jugend eingespart werden müssen. Aus meiner Sicht ist es wichtiger, die Bildungsstrategie komplett mit dem Handlungsprogramm „Aufwachsen in sozialer Verantwortung“ umsetzen zu können. Aber das entscheidet der Stadtrat. Ich halte es für richtig, über die Beiträge im Zusammenhang mit dem Haushalt zu entscheiden, um nicht vorher Pflöcke einzuschlagen. Eine moderate Erhöhung ist sinnvoll, um die anderen notwendigen Ausgaben leisten zu können.

Einige Parteien fordern auch kostenlose Kitas.

Die Linken, die SPD auf Landesebene und auch die AfD fordern in ihren Wahlprogrammen eine generelle Beitragsfreiheit. Aber diese Programme wurden vor der Corona-Krise entwickelt. Wir haben eine neue Situation und dürfen nicht vergessen, das ist kein einmaliges Defizit im Haushalt. Diese Beiträge fehlen jedes Jahr. Kostenlose Kitas hört sich gut an, aber in zehn oder vielleicht 20 Jahren muss der Scherbenhaufen fehlender Einnahmen aufgekehrt werden. 2009 wurden die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Diese Einnahmen fehlen bis heute auch jedes Jahr. Was einmal abgeschafft ist, wird nicht wieder einzuführen sein. Dieses Geld steht jetzt dem Straßen- und Tiefbauamt beispielsweise für Fuß- und Radwege nicht zur Verfügung.

Wie läuft es denn mit der Bildungsstrategie?

Die Erfahrungen sind durchweg positiv. Wir haben dadurch zusätzliches Personal in den Kitas, die Mitarbeiter werden speziell dafür fortgebildet. Dadurch hat sich die Qualität verbessert und die Erzieherinnen und Erzieher sind zufriedener. Der konkrete Bildungserfolg, also Abschlüsse, Notendurchschnitte und so weiter, lässt sich erst nach neun, zehn oder zwölf Jahren messen. Aber den Ansatz, in ausgewählten Kitas, in Stadtteilen mit Problemlagen, gezielt mehr Personal einzusetzen, halte ich für richtig. Das Ziel ist unter anderem, die Zahl der Schulabbrecher bzw. Schüler ohne Abschluss zu reduzieren. Dafür schaffen Kitas und auch Grundschulen die Grundlagen. Deshalb hoffe ich, dass das Land bei den Grundschulen weiter mitmacht.

Wird das Projekt fortgesetzt?

Es ist gelungen, die etwa sieben Millionen dafür in den Haushaltsentwurf für 2021/2022 einzuplanen. Das Geld kann aber auch wieder weg sein, wenn beispielsweise die höheren Elternbeiträge ausbleiben. Generell und perspektivisch würde ich die Bildungsstrategie gerne aufstocken.

Also werden Sie einen Mehrbedarf dafür anmelden?

Nein, nicht für den kommenden Haushalt. Ich habe es als Stadtrat immer abgelehnt, dass die Geschäftsbereiche mit Listen kommen, wofür sie mehr Geld benötigen, nachdem der Entwurf des Haushaltes der Stadtverwaltung fertig war. Jetzt als Bürgermeister merke ich, dass es sinnvoll ist. So können die, die über den Haushalt entscheiden, also die Stadträte, sehen, wo noch Geld benötigt wird. Ich hoffe, dass die zunächst vorgegebenen zwölf Prozent Kürzungen für gewisse Bereiche abgefedert werden können. Ich rede bei mir nicht über Millionenbeträge. Aber ich brauche jetzt beispielsweise Mittel, um Baumaßnahmen planen zu können. Nur so können wir in den kommenden Jahren ausreichend Schulen und Kitas bauen.

Das Land setzt verstärkt auf Gemeinschaftsschulen. Was bedeutet das für Dresden?

Ich denke, wir sind da bereits ganz gut aufgestellt. Der Schulcampus in Tolkewitz und auch der in Pieschen kommen dem Gedanken von Gemeinschaftsschulen schon sehr nahe. Es gibt einen Austausch zwischen den Schularten und Schüler können die Übergänge besser meistern. Wir werten jetzt die Entscheidung vom Land aus und falls eine Initiative aus dem Stadtrat dazu kommt, setzen wir uns damit auseinander. Ich schließe für Dresden auch weitere Campus-Lösungen nicht aus. Aber es müssen die Grundstücke dafür vorhanden sein. Da gibt es ein paar. Interesse daran hat aber auch immer die WID, um Sozialwohnungen zu bauen.

Geht der Bildungsbürgermeister wieder auf Baustellentour im Sommer?

Es ist ein verändertes Format geplant. Am 19. August will ich mit den bildungspolitischen Sprechern eine Radtour zu Schulen in der Altstadt machen. Dabei geht es zu sprichwörtlichen Baustellen, Schulen und Standorten, um die es Diskussionen gibt. Ein Ziel ist das Berufsschulzentrum Elektrotechnik, wo über 700 Ausbildungsplätze verlagert werden sollen. Es geht auch zur Cockerwiese, wo die Frage zu klären ist, ob dort neben einer Grundschule auch die 101. Oberschule angesiedelt wird. Ich möchte die Herausforderungen mit den Stadträten vor Ort besprechen. Die Tour findet mit dem Rad statt, weil ich – auch wenn ich für Bildung und Jugend zuständig bin – deutlich machen möchte: Wir müssen beim Ausbau der Radwege Gas geben.

Was ist noch in den Sommerferien zu erwarten?

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