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Bernsdorf profitiert von Finanz-Polster

Die in diesem Jahr geplanten Investitionen summieren sich auf über zwei Millionen Euro.

© Symbolfoto: www.pixabay.com

Bernsdorf. Bei einem Gesamtvolumen des Haushalts der Stadt Bernsdorf von rund 12,9 Millionen Euro steht unterm Strich in diesem Jahr ein geplantes Minus von knapp drei Millionen Euro. Dieses Defizit kann aber mit einem Griff in das in den zurückliegenden ertragreichen Zeiten vorsorglich angelegte Finanzpolster ausgeglichen werden. Hier einige Haushalts-Eckdaten:

Steuereinnahmen schrumpfen in zwei Jahren um die Hälfte

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Die für das Jahr 2020 geplanten Steuereinnahmen von 5,55 Millionen Euro bedeuten fast eine Halbierung der Steuern in Höhe von knapp 9,9 Millionen Euro, die 2018 in die Stadtkasse flossen. Maßgeblichen Einfluss darauf haben die Gewerbesteuern, die von rund sieben Millionen Euro im Jahr 2018 und 3,8 Millionen Euro im Jahr 2019 auf die für dieses Jahr prognostizierten 2,5 Millionen Euro sinken. Allerdings wird die Corona-Krise nicht spurlos am Steueraufkommen vorbeigehen. Es darf schon jetzt mit Einnahmenausfällen gerechnet werden. Die Hebesätze bei Gewerbe- und Grundsteuern in Bernsdorf, die seit 2013 gelten, bleiben unverändert.

Stadt muss knapp 900.000 Euro „Reichensteuer“ zahlen

Die in den zurückliegenden Jahren sprudelnden Steuereinnahmen haben zur Folge, dass die Stadt Bernsdorf - so wie 2019 - auch in diesem Jahr keine Schlüsselzuweisungen vom Land erhält. Im Gegenteil: „Im Jahr 2020 ist erstmalig eine Finanzausgleichsumlage in Höhe von voraussichtlich 891.000 Euro zu zahlen“, heißt es im Haushaltsplan. Damit gemeint ist die sogenannte Reichensteuer. Das sei im Wesentlichen auf Sondereinnahmen im Bereich der Gewerbesteuer des Jahres 2018 für vorausgehende Jahre zurückzuführen. „Der angeführte Sondereffekt hat sich jedoch im Jahr 2019 nicht mehr wiederholt, sodass mit dem Planjahr 2021 wieder mit dem Erhalt zumindest einer geringfügigen allgemeinen Schlüsselzuweisung zu rechnen ist“, blickt Kämmerer Dirk Wuschansky voraus.

Pro-Kopf-Verschuldung liegt weit unter dem Sachsen-Richtwert

Am 1. Januar dieses Jahres betrug die Pro-Kopf-Verschuldung von Bernsdorf 531 Euro je Einwohner. Sie lag damit weit unter dem für kreisangehörige Städte und Gemeinden in Sachsen geltenden Richtwert von 850 Euro je Einwohner. Bis zum 31. Dezember 2023, diese Zahlen stehen im Haushaltsplan, wird die Pro-Kopf-Verschuldung auf voraussichtlich 455 Euro je Einwohner sinken, bei einer dann erreichten Kernverschuldung von rund 2,86 Millionen Euro.

Die meisten Investitionen für Kinder und Jugendliche

Die vorgesehenen Investitionen in diesem Jahr summieren sich auf rund 2,1 Millionen Euro. Der größte Kostenposten mit 925.000 Euro ist dabei die Erschließung des neuen Wohngebietes „Friedrich-Engels-Straße“. Diese Aufwendungen sollen allerdings durch Einnahmen aus Verkäufen von Grundstücken in diesem Gebiet kompensiert werden. Darüber hinaus möchte die Stadt unter anderem in den grundhaften Ausbau des Sandwegs/Straße Park der Solidarität (323.000 Euro) investieren, in den 2. Bauabschnit der Erneuerung der Außenanlagen der Kita „Pfiffikus“ (295.000 Euro), in den Erwerb eines Einsatzfahrzeugs für die Ortsfeuerwehr Großgrabe (280.000 Euro), in die Erneuerung der Außenanlagen der Kita „Meisennest“ in Straßgräbchen (150.000 Euro), in den Zaunbau an der Kita „Kinderland“ (142.000 Euro) und in den 2. Bauabschnitt der Freizeitanlage „Bike & Chill“ (95.000 Euro). Bei einem Teil der genannten Maßnahmen ist allerdings die Bewilligung von Fördermitteln die Voraussetzung für die Realisierung.

Zuerst die Planung, dann die Realisierung

Weiter Ausgaben verteilen sich ebenfalls über das gesamte Stadtgebiet. Unter der Position „Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen“, die sich auf eine halbe Million Euro summieren, finden sich unter anderem die Sporthalle (80.000 Euro) und das Waldbad (50.000 Euro) in Bernsdorf, der Zaunbau auf dem Sportplatz (41.000 Euro), die Kita „Fuchs und Elster“ (20.000 Euro), der Schlossteich (10.000 Euro) und das Feuerwehrgerätehaus (20.000 Euro) in Wiednitz, die Fenstererneuerung im Dorfgemeinschaftshaus Großgrabe (25.000 Euro), der Einbau eines Eingangstores in der Kulturscheune auf dem Gelände des Dorfmuseums Zeißholz (10.000 Euro) sowie der Friedhof (43.000 Euro) und der Sanitärbereich der Feuerwehr (23.000 Euro) in Straßgräbchen. Bei vielen der genannten Positionen, so der Hinweis des Kämmerers, handelt es sich um Gelder für die Planung der eigentlichen Instandsetzung, deren Realisierung dann wiederum von der Bewilligung von Fördermitteln abhängig ist.

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