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Bernstadt fordert Hilfe von Bund und Land

Die Stadt will auf ihre finanzielle Notlage aufmerksam machen. Eine lange Liste zeigt, was alles getan werden müsste.

© Matthias Weber

Von Susanne Sodan

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Stadtverwaltung sucht Amtsleitung

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Bernstadt. Allein, um alle Bernstädter Brücken zu erhalten, rechnet die Stadt auf dem Eigen mit rund sieben Millionen Euro. 2016 und 2017 war Brückenprüfung. Abgerissen werden muss zwar keines der Bauwerke, aber bei vielen stehen Sanierungen an.

Die Brücken von Bernstadt und ihren Ortsteilen sind nur einer von rund 90 Posten, die die Stadt im aktuellen Amtsblatt „Pließnitzkurier“ aufgelistet hat. Sie will auf diese Weise ihre aktuelle finanzielle Lage darlegen und hat dafür Tabula rasa gemacht. Die Stadt fordert, dass Kommunen stärker von der guten Wirtschaftslage in Deutschland profitieren.

Die Straßenbeleuchtung an den Lehdehäusern – oder besser der Wunsch nach einer solchen – steht auf der Liste. Ein Beachvolleyballplatz im Waldbad Bernstadt steht drauf, ebenso wie diverse Hochwasserschutzmaßnahmen in Kemnitz. Die 90 Punkte umfassen dabei sowohl freiwillige Aufgaben als auch Pflichtaufgaben der Stadt. Zu Letzteren zählen beispielsweise Investitionen in die Feuerwehr oder in Kindertageseinrichtungen. Zwei neue Löschfahrzeuge müssen zum Beispiel ersetzt werden, zusammen kosten sie um die 630000 Euro. Für eine Fluchttreppe, mehrere neue Türen und eine Fußbodenerneuerung in der Kindertagesstätte in Kemnitz rechnet die Stadt mit rund 45000 Euro.

Bei den freiwilligen Aufgaben handelt es sich um Investitionen für die Vereine, fürs Waldbad, Jugendclubs und Spielplätze. Rechnet man die 90 Punkte zusammen, steht am Ende eine Investitionssumme von insgesamt 23 Millionen Euro. Allerdings handelt es sich bei dieser Summe um Bruttozahlen, mögliche Fördermittel sind nicht mit eingerechnet.

Das Problem, das auch in der Dezember-Sitzung der Stadträte für Diskussionen gesorgt hat: Selbst wenn man mit sehr hohen Fördersätzen rechnet, muss die Stadt immer noch einen bestimmten Anteil an Eigenmitteln aufbringen, den Bernstadt für viele Projekte derzeit nicht stemmen kann. „Die Diskussion richtete sich darauf, dass Steuereinnahmen im Verhältnis mehr auf Städte und Gemeinden verteilt werden müssen und diese Forderung muss und wird an Landes- und Bundesregierung gestellt werden“, erklärt der Bernstädter Bürgermeister Markus Weise (Kemnitzer Liste). „Hierzu wurde an einer Maßnahmenliste gearbeitet, welche den Investitionsstau in unserer Stadt darlegt.“

Was der Bürgermeister aber nicht möchte: Gebühren und Abgaben erhöhen. „Ebenso steht eine Schließung des Waldbades wie eine Einschränkung unseres Vereinslebens nicht zur Diskussion.“ In der nächsten Zukunft gehe es ihm darum, vielmehr die bestehende Infrastruktur zu erhalten und „zunächst den Pflichtaufgaben eine Wertung zukommen zu lassen und diese dementsprechend abzuarbeiten“, erklärt der Bürgermeister.