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Bernstadt muss Fördergeld zurückgeben

Der Abriss der Scheunenhäuser 2014 und die neuen Pläne für eine Buswendeschleife beißen sich. Deshalb fordert der Freistaat Geld zurück - aber nicht alles.

Die Stadt musste Unklarheiten mit Fördergeldern klären.
Die Stadt musste Unklarheiten mit Fördergeldern klären. © Matthias Weber/photoweber.de

Ohne Fördermittel würde in den Gemeinden des Landkreises Görlitz wenig passieren: Egal, ob Straßensanierung, Kita-Bau oder Brachenabriss - überall sind Fördergelder im Spiel. Auch Bernstadt war 2014 froh, dass der Abriss der ehemaligen Scheunenhäuser direkt im Überschwemmungsgebiet der Pließnitz auf diese Weise kofinanziert wurde. Die Bedingung: Die entstandene Freifläche sollte zehn Jahre lang nicht baulich genutzt werden. Das kann und will Bernstadt nun so nicht einhalten - und muss nun Gelder zurückzahlen.

Grund für den Bruch der Vertragsregeln ist der Plan, an der Zittauer Straße nahe des neu besetzten Storchennestes am Sandplatz nun Parkplätze und eine Buswendeschleife zu errichten. Beides ist dringend nötig und beschlossene Sache. Bürgermeister Markus Weise (Kemnitzer Liste) hatte deshalb versucht, die Lage zu erklären - und hatte Glück: Die Landesdirektion hat ein Einsehen und fordert nicht die gesamte Summe zurück. Zumal  ja beispielsweise auch die damals gepflanzten Bäume erhalten bleiben. Lediglich eine Doppelförderung - aus zwei Programmen - müsse vermieden werden. 5.875,32 Euro gehen deshalb an den Freistaat zurück.

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