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Warum Bernstadts Bürgermeister sauer ist

Weil der Freistaat überraschend die eingeplanten Fördergelder für ein Bauprojekt mit dem Kreis nicht bewilligt, wackeln in Bernstadt weitere Pläne. Das wird teuer.

Bernstadts Bürgermeister Markus Weise würde Bernstadt gern voranbringen, sieht sich aber vom Freistaat ausgebremst.
Bernstadts Bürgermeister Markus Weise würde Bernstadt gern voranbringen, sieht sich aber vom Freistaat ausgebremst. © Matthias Weber

Bernstadt fühlt sich derzeit wie bei einem Domino-Spiel: Ein Stein fällt und reißt gleich die nächsten mit sich um. Die Dominosteine sind in dem Falle zwei wichtige und seit Jahren anvisierte Bauvorhaben, die 2019 und 2020 fest geplant waren. Nun sind die Pläne unerwartet am Ja des Freistaates gescheitert und könnten die Stadt um sehr viel Geld bringen. Konkret geht es um den Neubau der Baldauf-Brücke in Kunnersdorf, um neue Parkplätze und eine Buswendeschleife in Bernstadt.

Was genau ist passiert? Stadt und Landkreis hatten gemeinsam Großes vor: Der Kreis wollte in diesem Jahr endlich die Herrnhuter Straße auf rund einem Kilometer erneuern, einen Fußweg anbauen und die Stützmauer sanieren. Auf der anderen Seite der Pließnitz plante die Stadt zeitgleich eine Engstelle zu entschärfen, an der zuletzt ein fehlgeleiteter Laster hängengeblieben war. Dazu wurde ein Haus abgerissen, nun sollte die Baldauf-Brücke ein Stück versetzt neu gebaut werden und auf der anderen Pließnitzseite wieder auf die sanierte Kreisstraße treffen. Doch der Freistaat wird die beantragten Fördergelder 2019 nicht freigeben, somit kann der Kreis nicht bauen.

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Zunächst wollte deshalb Bernstadt allein loslegen und wenigstens die Brücke errichten. "Das würde uns bei einer Gesamtsumme von 780.000 Euro aber - ohne den Kreis - zusätzlich 200.000 Euro kosten", erklärt Bürgermeister Markus Weise (Kemnitzer Liste). Finanziell ein Unding. "Wir werden deshalb den Förderbescheid und damit das Geld für die Brücke zurückgeben", sagt er und man merkt, wie sehr ihn das wurmt. Immerhin hatten Kreis und Stadt das Vorhaben schon einmal um ein Jahr verschoben. Nun werden die Pläne noch ungewisser.

Denn mit dem Aufschub der einen Baumaßnahme, kommen neue Probleme: Da im engen Tal von Kunnersdorf kaum Platz ist, sollten die Utensilien für die Baustelle in Bernstadt am früheren Storchennest - dem Sandplatz an der Pließnitzbrücke - lagern. Doch dort ist 2020 kein Platz mehr, weil die Stadt genau hier ebenfalls bauen will: "Wir haben am Storchennest und gegenüber bei den früheren Scheunenhäusern Parkplätze und eine Buswendeschleife geplant", skizziert Bürgermeister Weise. Dafür erhält die Stadt Geld aus der noch bis 2020 möglichen Städtebauförderung - und muss sie zurückgeben, wenn es nichts wird.

Die Baldauf-Brücke sollte in diesem Jahr verlegt und saniert werden. Doch weil der Kreis die Straße nicht bauen kann, fällt das Projekt ins Wasser.
Die Baldauf-Brücke sollte in diesem Jahr verlegt und saniert werden. Doch weil der Kreis die Straße nicht bauen kann, fällt das Projekt ins Wasser. © Rafael Sampedro

Nun überlegt die Stadtverwaltung, wie sie aus der verzwickten Situation noch etwas retten kann: "Vielleicht beginnen wir erst mal nur mit dem Teil am alten Storchennest und halten die andere Fläche frei für die Baustelleneinrichtung?", erwägt Weise. Er persönlich - das machte er auch gegenüber der SZ deutlich - ist über das Verhalten des Freistaates enorm verärgert. Ein solches Verhalten schade den Kommunen. "Ich erwarte in den nächsten Tagen noch eine Antwort aus der Staatskanzlei", erklärt er, man merkt aber, dass er sich von seiner Anfrage keine Wunder erhofft.

Die sind auch nicht zu erwarten: Auf SZ-Nachfrage hatte das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) erklärt, dass man für den Kreis Görlitz drei Mal grünes Licht für Fördergelder gegeben habe: für den Ausbau der Kreisstraße zwischen Horka und Uhsmannsdorf und für die Instandsetzung des Radweges an der Kreisstraße zwischen Kollm und Sproitz. Ein weiteres Vorhaben habe sich dann als doch nicht förderfähig erwiesen, diese Gelder bleiben aber beim Kreis und können für Kostensteigerungen bei den anderen Projekten eingesetzt werden. Weitere Zusagen sind nicht zu erwarten, sagte Lasuv-Sprecherin Isabel Siebert.

Warum ausgerechnet diese Projekte Vorfahrt haben, kann sich beim Kreis keiner erklären, denn dort hatte man eine Prioritätenliste erstellt. Der Radweg, der nun gebaut werden kann, stand allerdings auf dem vorletzten Listenplatz der insgesamt elf dringenden Projekte. Laut Frau Siebert hat das Lasuv gemeinsam mit dem Verkehrsministerium die Auswahl getroffen. Dass andere Kreise - beispielsweise der Landkreis Bautzen - mehr Projekte durchgebracht hätten als der Kreis Görlitz - was auch Bernstadts Bürgermeister hatte munkeln hören - stimme nicht, betonte die Sprecherin. Beide Kreise hätten drei Bewilligungsbescheide erhalten.

Bernstadt hilft das wenig. Die Stadt muss nun sehen, wie sie wenigstens die anderen Fördergelder für sich retten kann. Sonst fallen die Investitions- und Bauplanungen der kommenden Jahre wie Dominosteine zusammen.

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