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Betreiber für Asylbewerberheim gesucht

Auf SZ-Anfrage erklärt der Kreis seine Pläne für die Nutzung einer früheren Schule in Hoyerswerda.

Der Kreis Bautzen will aus der früheren Makarenko-Schule (zuletzt Albert-Schweitzer-Schule) an der Dillinger Straße ein Heim für Menschen, die wegen politischer Verfolgung in ihren Heimatländern in Deutschland um Asyl bitten, machen. Dazu gab es diverse Leser-Anfragen. Hier die Antworten des Landratsamtes:

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arum muss der Kreis Asylbewerber aufnehmen? Wer legt das fest?

Teppich Schmidt
Sieben Wohnwelten – ein Geschäft
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Erfahrung, Wissen und ein super Team. Bis zum heutigen Erfolg war es eine lange, lehrreiche Reise, die sich nun in verschiedenen Abteilungen widerspiegelt und seinen Kunden Einrichtungs- und Wohnträume verwirklicht.

Die Unterbringung von Asylbewerbern ist für den Landkreis eine Pflichtaufgabe nach Weisung. Das bedeutet, dass wir von der zentralen Ausländerbehörde des Freistaates Sachsen nach einem bestimmten Schlüssel Asylbewerber zugewiesen bekommen und diese unterbringen müssen. Nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz haben die Kommunen bei der Unterbringung mitzuwirken.

Warum gibt es keine dezentrale

Unterbringung?

Nach Bundesrecht ist die Unterbringung grundsätzlich in Gemeinschaftsunterkünften vorgesehen und nur in Ausnahmefällen dezentral in Wohnungen.

Wer hat den Standort Hoyerswerda festgelegt und warum?

Seit mehreren Monaten hat der Kreis verschiedene Möglichkeiten und eine Vielzahl von Objekten zur Unterbringung von Asylbewerbern geprüft. In die engere Wahl gezogen worden sind unter anderem ein Standort am Schützenplatz in Bautzen und der Standort der ehemaligen Förderschule in Hoyerswerda. Beide Objekte befinden sich im Eigentum des Landkreises und sind mit relativ wenig finanziellem und zeitlichem Aufwand herzurichten beziehungsweise umzubauen.

Für welche Umbau- und Ertüchtigungsmaßnahmen werden die vom Kreis genannten 900 000 Euro ausgegeben?

Für die genannte Summe werden unter anderem der Brandschutz entsprechend der neuen Nutzung hergestellt, die sanitären Einrichtungen ergänzt, einbruchs- und durchwurfsichere Fenster montiert und Videoüberwachung installiert. Für den Betreiber müssen ein Büro, ein Pförtnerraum und ein Lager eingerichtet werden. Das Wassernetz ist an die Forderungen der Trinkwasserversorgung anzupassen und zum benachbarten Stadtarchiv hin ist das Grundstück durch einen Zaun zu trennen.

Woher kommt das für Umbau und Betrieb des Heims nötige Geld?

Der Landkreis Bautzen erhält pro Jahr und Person 6 000 Euro für Unterbringung, Verpflegung, Hygiene, Bekleidung, Taschengeld und Krankenkosten. Dieser Betrag ist nicht auskömmlich. Das Geld für den Umbau wird aus dem Kreishaushalt vorfinanziert. Gegenwertig laufen Gespräche mit dem Sächsischen Ministerium des Innern über eine höhere Beteiligung des Landes Sachsen an den Kosten.

Für alle oben genannten Leistungen mussten aus dem Kreishaushalt zusätzlich zur Refinanzierung durch den Freistaat rund 283 000 Euro im Jahr 2011 beziehungsweise 428 000 Euro im Jahr 2012 bereitgestellt werden. Darin sind die Investitionen für Bau und Ertüchtigung der Heime in Kamenz und Bischofswerda nicht enthalten. Eine Größenordnung für 2013 können wir noch nicht prognostizieren. Aber auch hier steht fest, dass die zur Verfügung gestellten Landesmittel keinesfalls die Kosten decken werden.

Woher kommen die Asylbewerber im Kreis Bautzen im Allgemeinen?

Zurzeit haben wir etwa 585 Asylbewerber im Landkreis. Die Zahl ändert sich täglich durch Zu- und Abgänge. Bis Jahresende soll der Kreis noch etwa 150 Asylbewerber zugewiesen bekommen. In Hoyerswerda werden 100 bis 120 Menschen untergebracht. Die meisten A

Wer sorgt für die Sicherheit, wenn es zu Gewaltproblemen innerhalb des Hauses und / oder mit Dritten kommt?

Für die Betreibung des Asylbewerberheimes in Hoyerswerda wird gegenwärtig eine Ausschreibung vorbereitet. Geforderte Bestandteile sind ein Sicherheitskonzept und ein Sozialbetreuungskonzept. (SZ/aw/MK)