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Bewusster Regelbruch

Kommentar von Ulli Schönbach zum vorzeitigen Ende der Bautzener Stadtratssitzung.

© SZ/Uwe Soeder

Stadträtin oder Stadtrat zu sein, ist ein Ehrenamt. Eine Ehre ist es, weil die Bürger mit ihrer Wahl einen Vertrauensbeweis aussprechen. Sie glauben daran, dass genau diese Frauen und Männer die richtigen Entscheidungen für Bautzen und seine Zukunft treffen.

Ein Amt ist das Stadtrats-Mandat, weil damit Pflichten einhergehen. Anders als mit einem x-beliebigen Hobby. Konkret heißt das: Stadträte sind die Vertreter aller Bürger – auch jener, die sie nicht gewählt haben. Sie sind dem Gemeinwohl verpflichtet – und nicht ihrem privaten Interesse. Sie spielen nach Regeln: Fairness, Orientierung an der Sache, Respekt gegenüber den anderen Fraktionen.

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So sollte es jedenfalls sein. Denn die Mehrheit der Bautzener Stadträte – in erster Linie Bürgerbündnis und AfD – haben diese Regeln am Mittwoch bewusst verletzt. Aus rein persönlichen Motiven, weil sie an einer Veranstaltung teilnehmen wollten, beendeten sie die laufende Stadtratssitzung. Zugleich verhinderten sie damit die Behandlung eines Antrags, der sich kritisch mit eben jener Veranstaltung auseinandersetzt: der Verleihung des Bautzener Friedenspreises an einen Verschwörungstheoretiker; betrieben durch einen Verein, der den Frieden zwar im Namen führt, tatsächlich jedoch vor allem als Sammelbecken für krude politische Ideen fungiert.

Es ist beschämend, dass vielen Stadträten eine solche Veranstaltung offenbar wichtiger ist als das Mandat, das sie mit der Wahl übernommen haben.

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