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Big Brother in Coswig ?

Übersicht. Die Luftbilder, die das Bauamt der Stadt verwendet, werden immer detaillierter - Bürger befürchten die totale Überwachung von oben.

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Von Torsten Oelsner

Es macht richtig Spaß, seine Stadt aus der Luft zu entdecken. Mal schauen wie die Laube von oben aussieht, ob die Fliesen auf der Terrasse auch aus einer Höhe von 700 Metern noch gut aussehen. Mit den Luftbildern und dem Auswertungssystem Gisco, das die Stadtverwaltung auf ihren Rechnern laufen hat, ist das alles kein Problem. In diesem Jahr wurde die Stadt zum ersten Mal mit digitaler Technik aus der Luft fotografiert. Damit verbesserte sich auch die Auflösung der Bilder. Waren früher, mit der alten Fimtechnik, Gegenstände bis hinunter zu einer Größe von 50 Zentimetern zu erkennen, lassen sich jetzt Objekte von nur zehn Zentimetern zweifelsfrei zuordnen. „Gehwegplatten von 30 mal 30 Zentimetern können wir gut erkennen“, so eine Rathausmitarbeiterin. Das Bauamt nutzt luftbildgestützte Karten auch zum Aufspüren von Schwarzbauten. Aufgrund der maßstabsgetreuen Aufnahme lässt sich anhand des Luftbildes die Grundfläche eines Gebäudes ermitteln. Im Abgleich mit den Linien und eingetragenen Gebäuden in der normalen Katasterkarte wird sofort sichtbar, welches Gebäude da ist, aber keine amtliche Berechtigung in Form einer Baugenehmigung hat.

Doch inzwischen geht einigen Abgeordneten diese Einsicht in ihre Grundstücke zu weit. Coswigs Oberbürgermeister Michael Reichenbach (CDU) selbst war es der den Anstoß zu dieser Diskussion gab, als er in einer Stadtratssitzung scherzhaft bemerkte, dass man ja jetzt sehen könne, ob er seinen Garten aufgeräumt habe oder nicht. Dass die Stadt ihren Bürgern praktisch bis in die Kompostecke ihrer Gärten hinterherschaut, finden einige Parteien im Stadtrat inzwischen als übertrieben. Das Ganze wäre inzwischen so etwas wie Big Brother aus der Luft, heißt es.

Alf Schwaten vom FDP-Ortsverband hat sich deshalb bereits an Bundestags- und Landtagsabgeordnete seiner Partei in dieser Sache gewandt. Im Bunde ist er dabei mit der SPD. Gemeinsam mit dem Abgeordneten Sven Böttger soll nun der Sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig angerufen werden. Dieser habe den Vorgang vorab zumindest schon mal nicht als unbegründet zurückgewiesen, so Böttger. Eine genaue Bewertung der Coswiger Anfrage stehe jedoch noch aus. Immerhin könne bei dieser Art der Beobachtung ein Verstoß gegen das vom Grundgesetz garantierte Recht auf informelle Selbstbestimmung vorliegen, so eine Mitarbeitern des Datenschutzbeauftragten. Sollte sich herausstellen, dass die Coswiger Praxis nicht konform mit den Datenschutzgrundsätzen des Freistaates ist, bekäme sie noch eine weitere Dimension. Denn um die Kosten von zuletzt 15 000 Euro für die „Befliegung“ des Stadtgebietes teilweise zu kompensieren, verkauft die Stadt Bilder im Bürgerbüro. Dort ist keinerlei Legitimation nötig. Für zehn Euro für ein A 4 Luftbild kann man sich einen beliebigen Ausschnitt aus dem Gesamtpanorama der Stadt aussuchen. Man kann auch schauen, was der vielleicht unliebsame Nachbar hinter seiner Hecke oder seinem Knallerbsenstrauch Schönes gebaut hat.